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Kanzlerin Merkel zu Besuch in Munster: Ausgaben im Verteidigungshaushalt werden steigen

Der Verteidigungsetat beträgt in diesem Jahr 43,23 Milliarden Euro und soll 2020 auf 45,1 Milliarden Euro steigen. Kanzlerin Merkel kündigte die Steigerung bei einem Besuch der Panzerlehrbrigade in... Mehr»

Peter Haisenko: Wird Erdogan den neuen Berliner Flughafen bauen?

Nach Gutachten des TÜV sind im Airport BER zu viele Kalksteinwände verbaut - und darin Plastedübel eingesetzt, die nicht zugelassen sind. Die Kalksandsteinwände zu ersetzen ist bautechnisch nahezu... Mehr»

US-Außenminister Pompeo kommt Ende Mai nach Berlin

US-Außenminister Mike Pompeo will seinen ersten Amtsbesuch in Berlin offenbar am 31. Mai nachholen. Mehr»

Bürgerdialog mit Bundeskanzlerin Merkel zu 70 Jahre Grundgesetz wird zur CO2-Fragestunde

Der Ost-West-Bürgerdialog anlässlich des 70. Jubiläums des Grundgesetzes heute in Wuppertal wurde ausgiebig zur Fragestunde bezüglich CO2-Reduktion genutzt. Mehr»

Maaßen in der NZZ: „Politiker sind gegenüber ihrer Partei oft loyaler als gegenüber dem Volk“

„Duckmäusertum bei Führungskräften ist Gift für Demokratie“, sagte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in einem Gespräch mit der NZZ. Mehr»

Eil +++ US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch ab, will aber noch kommen

US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen für Dienstag geplanten Berlin-Besuch kurzfristig abgesagt. „Bedauerlicherweise müssen wir den Besuch in Berlin aufgrund dringender Angelegenheiten... Mehr»

„Ein klares Nein“: Kanzlerin Merkel dementiert Gerüchte über Rücktritt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu den Spekulationen um einen möglichen Rücktritt bei der überraschend einberufenen CDU-Vorstandsklausur im Juni geäußert. Ihre Worte lassen sich als... Mehr»

AKK verneint Gespräche über möglichen Kanzlerinnenwechsel: „Es geht um Steuerschätzungen“

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die für Anfang Juni einberufene CDU-Führungsklausur mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung begründet. Diese steht im Mai an und... Mehr»

Die Europawahl, Wahlumfragen, Kanzlerin Merkel und zwei offene Stellen bei der EU

Geht Kanzlerin Merkel nach Brüssel? Ein Blick auf die Parteien und aktuelle Wahlumfragen. In der EU werden Ende 2019 der Posten des Präsidenten der EU-Kommission (derzeit Juncker) und der des... Mehr»

Peter Haisenko: Poroschenko folgt nach seiner Abwahl dem Beispiel Obamas, der Destruktion

Erinnern wir uns kurz, wie der Bürgerkrieg in der Ostukraine nach dem Maidan-Putsch hergestellt worden ist. Nur Tage im Amt, hat Poroschenko ein Dekret erlassen, das den Gebrauch der russischen... Mehr»

Macron und Merkel geben vor Europawahl zu: Ja, wir haben Differenzen

Die Bundesregierung sieht das Verhältnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht belastet. Es gebe zwar "gelegentliche Meinungsverschiedenheiten",... Mehr»

Mohring nennt Spekulationen über Merkels Zukunft „unangemessen“

Die Bemerkung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Bundeskanzlerin Angela Merkel wäre „hochqualifiziert“ für ein europäisches Amt, hat Irritationen in der CDU-Führung... Mehr»

Deutsche Sicherheitskräfte: Entwicklungen auf östlicher Flüchtlingsroute besorgniserregend

Deutsche Sicherheitskreise sind besorgt: Immer mehr Afghanen und Migranten anderer Nationalitäten mit hohem Schutzstatus kommen über die sogenannte östliche Flüchtlingsroute. Denn sie fallen nicht... Mehr»

Flüchtlingskrise: Merkel ist besorgt über die neuen Kämpfe in Libyen und die Krise im Sudan

Bundeskanzlerin Merkel hat die Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks gewürdigt. Sie äußerte sich unter anderem besorgt über die neuen Kämpfe in Libyen und die Krise im Sudan. Mehr»

Werteunion über Treffen mit AKK und Merz: „Heute trifft sich die Regierungsspitze von morgen“

Die konservative Werteunion sieht in dem gemeinsamen Auftritt von Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz am Freitag die Vorzeichen für eine baldige Regierungsumbildung mit den beiden... Mehr»

Konservative Werteunion fordert Rückzug von Kanzlerin Merkel nach Europawahl

Die konservative Werteunion dringt auf einen Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schon nach der Europawahl Ende Mai. „Die Union liegt in Umfragen noch schlechter als das schon... Mehr»

„Was tun – für Deutschland?“-Tagung: Der Staat spielt vabanque, eine Wende tut not

"Wann werden die politisch Verantwortlichen und ihre Unterstützer in Medien und Gesellschaft, die ich kurz Machtkartell nenne, das bereuen, was es anrichtet?" fragte Manfred Backerra auf einer Tagung... Mehr»

Kanzlerin auf Stippvisite in Berliner Schule: „Es ist wichtig, dass ihr uns Dampf macht“

In einer Podiumsdiskussion mit etwa 450 Schülern stellte sich die Kanzlerin Fragen zu heißen Themen wie der Flüchtlingswelle, dem Brexit und den Schüler-Protestkundgebungen "Fridays for Future".... Mehr»

Kretschmann: „Friday for Future“ – Demo darf keine Dauerveranstaltung sein

Am Dienstag äußerte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kritisch gegenüber den Dauerdemos der "Friday for Future"-Schüler. Merkel hingegen bewirbt die Demo... Mehr»