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Sommerpressekonferenz der Kanzlerin

In Berlin hat die politische Sommerpause begonnen. Doch wirklich ruhig geht es in der Regierung nicht zu. Das weiß auch die Kanzlerin. Vor ihren Ferien will sie noch einmal ihre Sicht der Dinge... Mehr»
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CSU-Chef Söder begrüßt AKK als Ministerin – Merkels Gesundheit hat bei Entscheidung keine Rolle gespielt

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder stellt sich hinter den Entschluss von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Verteidigungsministerium als Ministerin zu führen.... Mehr»
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„Zumutung für die Truppe“: Scharfe Kritik der Opposition an AKK als Verteidigungsministerin – Umfrage: „Nicht geeignet“

Aus der Opposition hagelt es Kritik an der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. FDP-Vizefraktionschef Alexander Graf Lambsdorff nennt die Entscheidung eine "Zumutung für die... Mehr»
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Kanzlerin Merkel ohne Zittern bei Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Paris der traditionellen Militärparade zum französischen Nationalfeiertag beigewohnt – von Zittern war diesmal nichts zu sehen. Frankreichs Präsident Emmanuel... Mehr»
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75 Jahre nach Attentat auf Hitler: Merkel fordert Gesellschaft zu „deutlichem Zeichen“ gegen Rechtsextreme auf

Die Kanzlerin hat anlässlich des 75. Jahrestag des wohl bekanntesten Attentats auf Hitler vor Rechtsextremismus gewarnt. "Jeder ist eingeladen, sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass... Mehr»
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Politologe Falter: Merkel muss über Gesundheitszustand aufklären

"Es entsteht sonst der Eindruck, dass etwas Schlimmeres dahinter stecken könnte", so Jürgen W. Falter. Mehr»
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Wie viele Länder sind Teil der kommunistischen Weltbewegung?

Nach Trevor Loudon feiert die totgeglaubte Komintern (Kommunistische Internationale), die 1943 offiziell aufgelöst wurde, als getarnte kommunistische Weltbewegung fröhliche Urständ. Ein... Mehr»
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FDP beklagt Missachtung des EU-Parlaments: Kanzlerin immer weniger in der Lage, Mehrheiten für ihre Pläne zu finden

Der FDP-Außenpolitiker Michael Georg Link hat eine Missachtung des Europäischen Parlaments bei den Personalentscheidungen der Staats- und Regierungschefs beklagt. „Eine herbe Enttäuschung,... Mehr»
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EU-Sondergipfel: Timmermans soll wohl EU-Kommissonschef werden, Weber Parlamentspräsident

Weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel, erklärte ein ungarischer Regierungssprecher. Möglicherweise wird Frans Timmermans... Mehr»
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Trump will bei G20-Gipfel in Japan Gespräch mit Merkel führen

US-Präsident Donald Trump will am Rande des G20-Gipfels in Japan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Gespräch treffen. Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters vom Montag sind auch... Mehr»
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Merkel verteidigt Verkehrsminister Scheuer wegen gescheiterter Pkw-Maut

In der Debatte um die gescheiterte Pkw-Maut hat Kanzlerin Angela Merkel das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer verteidigt. Deutschland sei im Vorfeld auf alle Bedenken der EU eingegangen,... Mehr»
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Bundes­kanzlerin Merkel in der Regierungs­be­fra­gung

In der letzen Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause stellt sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Mittwoch, 26. Juni 2019, den Fragen der Abgeordneten. Zuletzt fand die einstündige... Mehr»
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Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen fordert Untersuchungsausschuss zur Migrationskrise 2015

In einem Interview fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Regierung ab 2015. Viele Leute – vor allem in den neuen... Mehr»
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Gabriel plädiert für Merkel als EU-Kommissionschefin – Europa muss „seine Besten aufbieten“

Der ehemalige Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef, Sigmar Gabriel, spricht sich für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission aus. „Die deutsche Kanzlerin... Mehr»
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Finanzexperte Markus Krall: Der volkswirtschaftliche Schaden durch die Merkel-Regierung beträgt täglich 2 Mrd Euro

Seit 13 Jahren ist Angela Merkel Regierungschefin dieses Landes, 13 Jahre mal 365 Tage - ungefähr 5000 Tage. Was glauben Sie, wieviel volkswirtschaftlichen Schaden haben die Entscheidungen dieser... Mehr»
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Werden Regierungssprecher Seibert und Merkel sich nun wegen Volksverhetzung zu verantworten haben? | ET im Fokus

Auf eine große Anfrage der AfD Fraktion im Bundestag zu den Aussagen über vermeintliche "Hetzjagden in Chemnitz" gesteht die Bundesregierung ein, dass die „politische Einordnung“ nur auf der... Mehr»
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Bundestag: AfD thematisiert „vermeintliche Hetzjagden“ in Chemnitz

Die Antwort der Bundesregierung (19/8570) auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel „Vermeintliche ,Hetzjagden‘ in Chemnitz“ am 26. August 2018“ ist die Grundlage einer... Mehr»
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Bundesregierung gesteht ein: „Hetzjagden-Aussage“ zu Chemnitz beruht ausschließlich auf Medienberichten

In der Antwort auf eine AfD-Anfrage gesteht die Bundesregierung ein, dass die „politischen Einordnungen der Bundesregierung“ auf den Berichterstattungen in den Medien „fußen“. Mehr»
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Nach Rücktritt von SPD-Chefin: Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel wollen an Koalition festhalten

In der Parteizentrale der CDU gaben Kramp-Karrenbauer um 16.30 Uhr und Kanzlerin Merkel um 17:30 Uhr jeweils ein Statement zu den aktuellen Vorgängen in der SPD ab. Mehr»