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Wahlen

Erneuter Erfolg für Johnson im Rennen um Mays Nachfolge

Im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und künftigen Premierministers hat der britische Ex-Außenminister Boris Johnson einen weiteren Erfolg errungen. Mehr»

Datenschutz? – Twitter und YouTube entfernen Beitrag über Zensur bei Pinterest

Nicht nur Facebook, Twitter und Google stellen sich immer mehr als Werkzeuge links-libertärer Meinungsmacher heraus. Auch Pinterest zensiert von Abtreibungsgegnern über Konservative bis zu... Mehr»

Grüne und Linke warben für Ursu – Görlitzer Wahlsieger fordert „klare Kante gegen die AfD“

Der CDU-Politiker Octavian Ursu hat nach seinem Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz „klare Kante gegen die AfD“ gefordert. „Das muss das Motto der CDU im anstehenden... Mehr»

Sachsens SPD-Chef Dulig macht Bundespartei für Abwärtstrend verantwortlich

Sachsens SPD-Landeschef Martin Dulig hat die Bundespartei für den Abwärtstrend der sächsischen SPD in den Umfragen vor der Landtagswahl verantwortlich gemacht. „Noch bis Anfang Mai haben wir... Mehr»

Kramp-Karrenbauer: CDU-Sieg in Görlitz Sieg eines breiten Bündnisses

Die CDU in Sachsen gewinnt nach mehreren Schlappen in Folge das Duell um den Chefsessel im Görlitzer Rathaus - gegen die AfD. Sofort richtet sich der Blick auf den nächsten Termin. Mehr»

Guatemala wählt neues Staatsoberhaupt

In Guatemala haben am Sonntag die Wahllokale für die Präsidentschaftswahl geöffnet. Umfragen sehen die frühere Präsidentengattin und Mitte-Links-Kandidatin Sandra Torres vorne. Mehr»

Wiesbaden: SPD-Kandidat siegt bei Stichwahl um Oberbürgermeisteramt

In Wiesbaden siegte bei der Oberbürgermeisterwahl der SPD-Politiker Gert-Uwe Mende mit 61,8 Prozent. Sein Konkurrent Eberhard Seidensticker von der CDU bekam 38,2 Prozent. Mehr»

Rostock bekommt einen dänischen Bürgermeister: Der Däne Claus Ruhe Madsen gewann die Stichwahl

Der Däne Claus Ruhe Madsen hat die Wahl zum Oberbürgermeister in Rostock deutlich gewonnen. Damit wird er der erste Ausländer sein, der eine deutsche Großstadt regiert. Mehr»

Görlitz: CDU gewinnt Bürgermeisterwahl mit 55,1 Prozent der Stimmen

Der CDU-Politiker Octavian Ursu wurde mit 55,1 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister von Görlitz gewählt. AfD-Kandidat Sebastian Wippel erreichte 44,9 Prozent der Wähler. Die Wahlbeteiligung... Mehr»

Oberbürgermeisterwahl in Görlitz entscheidet sich zwischen CDU und AfD

In Görlitz entscheidet sich heute, ob die AfD oder die CDU künftig den neuen Oberbürgermeister stellt. Im zweiten Wahlgang tritt der AfD-Kandidat Sebastian Wippel gegen den CDU-Bewerber Octavian... Mehr»

Forsa: SPD auf historischem Tiefstand nur noch viertstärkste Partei – Grüne vor Union

Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen und ist auf einem historischen Tiefstand. Mehr»

Katalanen-Politiker Junqueras sitzt im Gefängnis und kann Mandat im Europaparlament nicht antreten

Der Katalanen-Politiker Oriol Junqueras kann nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts in Spanien vorerst nicht sein Mandat im Europaparlament antreten. Er kommt nicht aus dem Gefängnis frei, um... Mehr»

Ost-AfD im Steigflug – Urban: „Die Fehler der CDU haben die AfD stark gemacht“

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die AfD von der Macht träumen - auch in Görlitz. Mehr»

Sachsens Ministerpräsident warnt vor AfD-Sieg bei OB-Wahl in Görlitz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor einem AfD-Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz gewarnt. „Viele Menschen unterschätzen die Radikalität der AfD“,... Mehr»

Rechtsgerichtete EU-Abgeordnete bilden Fraktion im EU-Parlament

Rechtsgerichtete EU-Abgeordnete aus mehreren Ländern haben sich zu einer Fraktion im EU-Parlament zusammengetan. Bislang verfüge die neue Fraktion mit dem Namen Identität und Demokratie über 73... Mehr»

„Bild“-Umfrage: AfD in Sachsen knapp vor regierender CDU

Die AfD ist in einer Umfrage stärkste Kraft in Sachsen. Auch die Grünen legen deutlich zu und kommen in der Umfrage ebenso wie die Linkspartei auf 16 Prozent. Mehr»

Sachsen: Wird am Sonntag in Görlitz der erste AfD-OB gewählt?

Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist der Kampf um den Görlitzer Oberbürgermeisterposten nicht zuletzt eine ganz persönliche Machtprobe. Denn in seinem Heimatwahlkreis... Mehr»

Koalitionsverhandlungen über Rot-Grün-Rot in Bremen starten

Nach der Wahl in Bremen starten SPD, Grüne und Linke ihre Verhandlungen über das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in Westdeutschland. Zuvor wurde auch über eine Jamaika-Koalition aus CDU,... Mehr»

AfD erstmals Nummer 1 in Brandenburg: in Umfrage mit 21 Prozent stärkste Partei

In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest Dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg kommt die Partei auf 21 Prozent. Für die regierende SPD würden nur noch 18 Prozent... Mehr»

SPD-Politikerin Barley: Vestager als Kommissionspräsidentin ist ausgeschlossen

Die künftige SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley hat die Liberale Margrethe Vestager als nächste EU-Kommissionspräsidentin ausgeschlossen. Sie schätze die dänische Wettbewerbskommissarin sehr,... Mehr»