Schlagwort

AfD

Politischer Brandanschlag in Essen: Feuerteufel zündeten drei Wahlkampf-Fahrzeuge der AfD an

Der Staatsschutz ermittelt wegen mutmaßlich politischen Anschlägen in Essen. Die Feuerteufel schlugen mitten in der Nacht zu. Mehr»

Wider „mehr Reichtum für Reiche“: Nobelviertel-Bewohner Gunther Emmerlich singt gegen die AfD

Einer Künstlergruppe in Sachsen, die einem Wahlerfolg der AfD gegensteuern will, ist ein großer Coup gelungen. Der bekannte Entertainer und Sänger Gunther Emmerlich hat sich bereit erklärt, ein... Mehr»

Anschlag auf AfD-Büro: Staatsanwaltschaft hat Hinweise auf „linksmotivierte Tat“

"Es gibt Indizien, die für eine linksmotivierte Tat sprechen", so die Staatsanwaltschaft Chemnitz im Fall des Sprenganschlags auf das AfD-Büro in Döbeln. Mehr»

Wahlkampfhilfen: AfD-Vize will Strafzahlungen im Parteivorstand debattieren

Die Bescheide der Bundestagsverwaltung über zu erfolgende Strafzahlungen der AfD wegen dubioser Wahlkampfhilfen an den AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Guido Reil, Mitglied im AfD-Bundesvorstand,... Mehr»

AfD will klagen – Partei soll wegen Wahlkampfhilfen rund 400.000 Euro Strafe zahlen

Die AfD muss wegen Wahlkampfhilfen in zwei Fällen 402.900 Euro Strafe zahlen. Die Partei will gegen die Bescheide klagen. Mehr»

Egal wen ihr nominiert, wir werden ihn nicht wählen. Geschäftsordnung hin oder her!

Auch im siebten Durchgang ließ man den AfD-Kandidaten nicht durchkommen, denn – und das ist der tiefere Grund – es soll einfach kein AfD-Politiker oben auf dem Platz des Bundestagspräsidenten... Mehr»

Von Storch für Dexit: Warum sollen wir einer Organisation angehören, die Deutschland schadet?

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch will im Europawahlkampf Druck aufbauen, damit es zu Reformen kommt. Denn der gegenwärtige Zustand und die sich abzeichnenden... Mehr»

Lucke: Kubitschek hat in der AfD mehr Einfluss als Höcke

Bernd Lucke ist noch so bekannt, dass Fremde tuscheln, wenn sie ihn sehen. Ob das bei der Europawahl für ein Mandat reicht? In einem Buch beschreibt er jetzt, was in der EU schlecht läuft - und wie... Mehr»

Meuthen: Keine gemeinsame Kampagne für Rechtsaußen-Bündnis in Europawahl

"Wir gehen nicht mit einem gemeinsamen Programm in die Europawahl", meinte Jörg Meuthen über die Mitglieder des Rechtsaußen-Bündnisses für die Europawahl. "Jeder fährt seine nationale Kampagne... Mehr»

Emnid: Union und Grüne verlieren – FDP legt zu

Wenn nächste Woche Wahl wäre, würden weder Schwarz-Grün noch die Große Koalition zustande kommen können. Denn die Union und die Grünen verloren in dieser Woche laut dem neuen... Mehr»

AfD: Orbans Zaun eine „Lebensversicherung für Mitteleuropa“ – Bundestag diskutiert über Humanitäre Hilfe

Der Deutsche Bundestag diskutierte am Donnerstag über Humanitäre Hilfen und den Bericht der Bundesregierung dazu. Mehr»

Sachsen: Drei Tatverdächtige wegen Kugelbomben-Anschlags auf AfD-Büro in Döbeln angeklagt

Mehr als drei Monate nach dem Anschlag auf ein AfD-Büro im sächsischen Döbeln hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei Tatverdächtige erhoben. Zwei 29 und 33 Jahre alte Verdächtige sollen... Mehr»

Immer weniger Zuwanderer schaffen den deutschen Sprachtest B2

Im Jahr 2018 bestanden 51,6 Prozent der Zuwanderer die Deutsch-Prüfung auf Sprachniveau B1 nicht, im Vorjahr waren es 48 Prozent gewesen. Bei den Wiederholern fallen sogar drei Viertel der Teilnehmer... Mehr»

Sachsen: AfD will Einflussnahme von Parteien auf Medien verbieten

In Sachsen hält die SPD, über ihre "Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH", zu jeweils 40 Prozent Anteile an Tageszeitungen wie der Sächsischen Zeitung sowie der Morgenpost Sachsen. An der... Mehr»

Thüringen: Ermittlungen gegen „Zentrum für politische Schönheit“ eingestellt – AfD und CDU kritisieren Justizminister

AfD und CDU kritisieren die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Thüringer Staatsanwaltschaft gegen die linke Aktivistengruppe „Zentrum für politische Schönheit“ und sehen die... Mehr»

Parlamentarische Staatssekretäre: AfD will Amt des „Minister-Lehrlings“ abschaffen

In den 1960er Jahren wurde das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs geschaffen, um fähige Persönlichkeiten mit Bundestagsmandat auf ein mögliches späteres Ministeramt vorzubereiten. Von 249... Mehr»

Meuthen: „European Alliance of People and Nations“ ändert ihren Namen

Die am Montag in Mailand vorgestellte „European Alliance of People and Nations“ (EAPN) rechtskonservativer Parteien wird ihren Namen wieder ändern. Das sagte der AfD-Vorsitzende Jörg... Mehr»

Europas „patriotische“ und „freiheitliche“ Allianz: FPÖ wird Bündnis mit Salvini und AfD beitreten

Nun ist es offiziell: Österreichs Freiheitliche machen bei dem Bündnis der rechtskonservativen Parteien in Europa mit. Mehr»

AfD will bereits diese Woche erneut über Bundestags-Vize abstimmen lassen

Die AfD will nach dem Scheitern ihrer Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin noch in dieser Woche über einen neuen Bewerber für den Posten abstimmen lassen.... Mehr»

Innenministerium: AfD-Mitgliedschaft mit Beamtenstatus vereinbar

Die Mitgliedschaft in einer umstrittenen Partei wie der AfD führt für Beamte nicht automatisch zu Konsequenzen. Das ist das Ergebnis einer Prüfung des Bundesinnenministeriums zur Bedeutung der... Mehr»