Schlagwort

Europaparlament

">

Wahl des Kommissionspräsidenten – Weber: „Trauriger Tag für die europäische Demokratie“

Die Vorschläge der Staats- und Regierungschefs für das künftige EU-Spitzenpersonal sind keineswegs Selbstläufer im Europaparlament. Vor allem Ursula von der Leyen ist umstritten. Die Europa-SPD... Mehr»
">

Meuthen: „Erstarken des rechtskonservativ-freiheitlichen Lagers“ – Grüne laut Gauland Hauptgegner und Gefahr für Deutschland

In ihrer Bundespressekonferenz nach der Wahl zum Europäischen Parlament zieht die Alternative für Deutschland ein Resümee und schaut nach vorn. Mehr»
">

Die EU-Wahl und die deutsche Innenpolitik – ein kurzer Überblick

Bei der bevorstehenden EU-Wahl geht es um die Abgeordneten im künftigen Europaparlament – das Ergebnis dürfte sich allerdings auch auf die Lage der Parteien in Deutschland auswirken. Für sie... Mehr»
">

„Wanderzirkus“ EU-Parlament: Streit um Brüssel oder Straßburg wird durch Manfred Weber neu angefacht

In Brüssel erfolgt ein Großteil der Arbeit des EU-Parlaments. Allerdings ist im EU-Vertrag Straßburg als amtlicher Sitz des Parlaments verankert, mindestens zwölf Plenartagungen pro Jahr sind... Mehr»
">

Peymani über Europas Chance: „Diskutieren wir endlich ergebnisoffen über die Europäische Union!“

Viele Wähler haben resigniert, weil der Brüsseler Apparat ohnehin tut, was er will. Das Europäische Parlament scheint nur noch als Kulisse für die Hinterzimmer zu dienen, in denen ein kleiner... Mehr»
">

AfD und Lega bilden neue konservative Fraktion im EU-Parlament

Rechtskonservative Parteien schließen vor der Europawahl ein Bündnis zum Schutz Europas. Hauptthemen der vereinten Parteien sind der Stopp illegaler Einwanderung, Grenzschutz, Kampf gegen... Mehr»
">

AfD-Abgeordneter kandidiert bei Europawahl in Lettland

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt will in Lettland auf der Liste der Centra Partija für das Europaparlament kandidieren. "Rechtlich ist das völlig problemlos", so Herdt. Mehr»
">

Grünen-Politiker bedauert Vergleich von Klimaskeptikern mit Holocaustleugnern

Nachdem er Skeptiker eines menschengemachten Klimawandels in einem Atemzug mit Holocaustleugnern genannt hatte, erntete Grünen-Europaabgeordneter Michael Cramer heftigen Gegenwind. Nun erklärt er... Mehr»
">

May muss nach Brexit-Niederlage auf Entgegenkommen der EU hoffen – Henkel fordert „New Deal“ für London

Das britische Unterhaus hat Theresa Mays Brexit-Vertrag mit noch deutlicherer Mehrheit abgelehnt als erwartet. Auch wenn sie das Misstrauensvotum am Mittwochabend überstehen dürfte, geht sie als... Mehr»
">

Wahljahr 2019 international: Brexit, EU-Wahl und andere Höhepunkte

Im Jahr 2019 stehen auf europäischer und globaler Ebene Wahlen an – beginnend mit dem Brexit und der EU-Wahl im Mai. In neun EU-Ländern werden neue Bundesparlamente gewählt, in zahlreichen... Mehr»
">

EU-Wahlen 2019: Juncker geht als Kommissionspräsident – Mit Weber oder Timmermans vom Regen in die Traufe?

Zum zweiten Mal werden im Mai EU-Wahlen mit europäischen Spitzenkandidaten stattfinden. Die beiden größten Fraktionen gehen mit Manfred Weber und Frans Timmermans ins Rennen – und setzen jeweils... Mehr»
">

Jörg Meuthen über den UN-Migrationspakt: „Ich weiß nicht, was Menschen antreibt, so einen Unfug zu unterschreiben“

Starjournalist Hans-Hermann Gockel sprach im Europäischen Parlament mit dem deutschen EFDD-Abgeordneten und AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen über den geplanten Global Compact on Migration. Meuthen... Mehr»
">

EU-Wahlen: FDP könnte Zwei-Prozent-Hürde schon für 2019 ermöglichen

Die Regierungskoalition in Berlin strebt bereits für die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament eine Sperrklausel für die Wahl der deutschen Abgeordneten an. Verpflichtend ist eine solche... Mehr»
">

Nordrhein-Westfalen: AfD-Politiker Reil will ins Europaparlament

Guido Reil steht als Kandidat der AfD aus Nordrhein-Westfalen für den AfD-Nominierungsparteitag Mitte November in Magdeburg fest. Auf dem Nominierungsparteitag werden die Kandidaten gewählt, die... Mehr»
">

Meuthen zum Stimmrecht-Entzug Ungarns im EU-Parlament: „Christdemokratie wird der Sozialdemokratie in den Abgrund folgen“

Die Abgeordneten des Europaparlamentes leiteten am Mittwoch wegen des Vorwurfs der Verletzung von EU-Grundwerten ein Strafverfahren gegen Ungarn ein. AfD-Europa-Abgeordneter Jörg Meuthen gab im... Mehr»
">

Der Globale Pakt für Migration: Einwanderungsplan von UNO und EU gefährdet Deutschlands Souveränität

Es ist eine Massenumsiedelung in Planung, von der niemand spricht. Die UNO und die EU treiben dieses Vorhaben voran. Widerstand gibt es keinen. Außer von den USA und Dänemark. Mehr»
">

„Lächerliches“ EU-Parlament – Juncker entschuldigt sich für Wortwahl

Wirbel um Junckers Äußerungen: Das EU-Parlament sei "lächerlich", meinte er gestern. Nun bedauere er seine Wortwahl, sagte heute sein Sprecher. Mehr»
">

62 Milliarden Euro: Brüssel berät über Afrika-Flüchtlings-Deal

Das Prinzip ist einfach: Geld gegen Flüchtlinge. Dazu will die EU zunächst neun afrikanischen Staaten eine sogenannte Migrationspartnerschaft anbieten. Mehr»
">

EU-Parlament diskutiert über Flüchtlinge

Kurzfristig wurde auch die Lage in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt: Visafreies Reisen will das Parlament nur dann erlauben, wenn die Türkei ihre Anti-Terrorgesetze ändert Mehr»
">

EU reformiert Datenschutz und beschließt Fluggastdaten-Speicherung

Die EU verstärkt den Datenschutz im Internet und beschließt Regeln zur schärferen Überwachung Flugreisender. Für beide Neuregelungen gab das Europaparlament in Straßburg grünes Licht.... Mehr»