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Geheimdienste

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Bundesverwaltungsgericht: BND muss Journalisten Auskunft über Hintergrundgespräche mit Presse geben

Der BND habe schutzwürdige öffentliche Interessen nicht hinreichend dargelegt, entschied das Gericht am Mittwoch in Leipzig. Daher muss der BND auch Journalisten Auskunft über vertrauliche... Mehr»
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Iran: Gericht wirft festgenommenen Australiern „Spionage“ vor

Die Regierung in Canberra hatte am vergangenen Mittwoch öffentlich gemacht, dass drei australische Staatsbürger im Iran inhaftiert seien. Nun hat die iranische Justiz erklärt, dass die drei... Mehr»
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USA: Parteiübergreifende Fraktion geht geschlossen gegen Chinas Cyberspionage vor

Angesichts der immer offensichtler werdenden Cyberspionage Chinas in US-Firmen, kommen die Gesetzgeber in den USA nun parteiübergreifend zusammen und fordern Aktionen, um Chinas geistigen Diebstahl... Mehr»
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AfD-Fraktionschef Gauland: Verfassungsschutz handelt politisch gesteuert

Der Verfassungsschutz werde missbraucht, um die AfD aus der politischen Diskussion auszuschließen. "Es kommt ja nicht von ungefähr, nachdem Politiker im Bundestag, wie Herr Kahrs und Herr Schulz... Mehr»
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Tiere als Spione: CIA bildete über Jahrzehnte Katzen, Delfine und Vögel aus

Trainiert wurden unter anderem auch Greifvögel, Raben und ein Kakadu. Weit kamen die Tiertrainer aber nicht: Ein Kakadu war den Dokumenten zufolge zwar "ein geschickter Flieger", aber... Mehr»
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China geht in Deutschland gegen Hongkong-Aktivisten vor

Die chinesische Führung versucht offenbar, in Deutschland gegen Demonstrationen von Aktivisten aus Hongkong vorzugehen. Mehr»
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MAD: Bundesverteidigungsministerium geht aggressiver gegen rechtsextreme Bundeswehrsoldaten vor

Umstrukturierung beim MAD (Militärischen Abschirmdienst): War bisher ein Militär sowohl für die Extremismus- als auch für die Spionageabwehr zuständig, entstehen nun zwei getrennte Abteilungen. Mehr»
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Im Kampf gegen Rechts: Seehofer will Konzept für Neuaufstellung der Sicherheitsbehörden vorlegen

In der Behörde solle eine "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität" eingerichtet werden, schreibt die "SZ". Auslöser für die "Neugestaltung der Bekämpfung politisch motivierter... Mehr»
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CDU-Generalsekretär rudert zurück: AKK fordert doch keinen Parteiausschluss von Maaßen

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat auf Twitter klargestellt, dass Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer keinen Parteiausschluss des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen... Mehr»
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Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen – dieser reagiert gelassen

Kramp-Karrenbauer hat einen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen ins Spiel gebracht. Maaßen sieht dem gelassen entgegen. Mehr»
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Staatsgeheimnisse weitergegeben: Früherer Bundeswehrberater Abdul S. wegen Spionage für Iran angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat einen früheren Berater der Bundeswehr angeklagt, der für den iranischen Geheimdienst spioniert haben soll. Der   . soll sich wegen des Verdachts des Landesverrats vor... Mehr»
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Maaßen fordert „Politikwende“ von der Union – und kritisiert Sachsens CDU-Führung

"Ich erwarte klare Programmatik, Politiker mit Rückgrat, die für diese Positionen kämpfen und nicht Journalisten oder Meinungsforscher fragen, was könnte gut bei der Bevölkerung ankommen", sagte... Mehr»
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US-Regierung hat Hinweise auf Tod von Bin-Laden-Sohn

Die US-Regierung hat laut einem Medienbericht Hinweise auf den Tod eines Sohnes von Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden erhalten. Es lägen Geheimdienstinformationen vor, wonach Hamsa bin Laden tot sei,... Mehr»
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Trump ernennt John Ratcliffe zum neuen Geheimdienstchef – Dan Coats geht

Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, scheidet aus dem Amt. US-Präsident Trump gab auf Twitter bekannt, dass Coats den Posten am 15. August abgeben werde. Nachfolger soll der... Mehr»
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Verstoß: Britische Medienaufsicht verhängt Geldstrafe gegen Fernsehsender „Russia Today“

Die britische Medienaufsicht hat eine Geldstrafe von 200.000 Pfund (225.000 Euro) gegen den russischen Fernsehsender Russia Today (RT) verhängt. Die Aufsichtsbehörde Ofcom erklärte am Freitag, der... Mehr»
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„Union der Mitte“ stellt Maaßens Verbleib in CDU infrage – und warnt vor Zusammenarbeit mit AfD

Die Union solle den "pragmatischen an der Sache orientierten Kurs" von Bundeskanzlerin Angela Merkel fortsetzen, so die CDU-Politikerin Karin Prien. Damit liege das Wählerpotenzial der Union bei 40... Mehr»
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Trump weist iranische Angaben zur Festnahme von CIA-Agenten zurück

"Der Bericht, dass der Iran CIA-Spione gefangen habe, ist völlig falsch. Null Wahrheit", schrieb Trump. Die 17 Verdächtigen sind alle Iraner, die in "sensiblen und wichtigen Zentren" im Iran oder in... Mehr»
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„CIA-Spione im Iran“ zum Tode und zu langen Haftstrafen verurteilt – Beschuldigte sind alle Iraner

Im Iran sind mehrere angebliche Spione des US-Geheimdienstes CIA zum Tode verurteilt worden. Seit der „erfolgreichen“ Zerschlagung eines CIA-Spionagenetzwerks im Juni seien 17 Verdächtige... Mehr»
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Bundeswehr weist 12 Islamisten, 63 Rechts- und 2 Linksextreme als Bewerber ab

Auch mehreren "Gewaltbereiten" und Straftätern wurde der Zugang zur Bundeswehr nach der Sicherheitsprüfung verweigert. Mehr»
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Meuthen: „Ich habe den Eindruck, der Verfassungsschutz ist politisch instrumentalisiert“

AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. „Mir sind keine... Mehr»