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Geheimdienste

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USA: Nationaler Sicherheitsrat bezichtigt Chinas Regime der Vertuschung des vollen Corona-Ausmaßes

In einem unter Verschluss gehaltenen Bericht, den der Nationale Sicherheitsrat der USA in der Vorwoche dem Weißen Haus präsentierte, geht die Geheimdienst-Community davon aus, dass das Regime in... Mehr»
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Trump entlässt US-Generalinspekteur der Geheimdienste

Nach seinem Freispruch im Impeachment-Verfahren hat US-Präsident Donald Trump die Entlassung des Generalinspekteurs der Geheimdienste, Michael Atkinson, angekündigt. Atkinson hatte eine... Mehr»
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Rassistisches Motiv widerlegt: BKA attestiert Hanau-Attentäter Drang nach Aufmerksamkeit

Schon bald nach dem Massaker von Hanau im Februar 2020 sprachen Politiker und Medien von einer politisch motivierten Tat. Nun bestätigt das BKA: Ursache der Tat war dessen psychische Erkrankung.... Mehr»
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BND-Erkenntnisse: Türkei steuerte Ansturm auf griechische Grenze

Was in vielen ausländischen Medien schon lange gemeldet wurde und Reporter an der griechisch-türkischen Grenze beobachtet haben, scheint jetzt auch vom BND bestätigt zu werden. Die Krawalle an der... Mehr»
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Verfassungsschutz beobachtet russischen Sender „RT Deutsch“

Der Verfassungsschutz hat den russischen Sender "RT Deutsch" wegen dessen Berichterstattung zur Corona-Krise unter verstärkte Beobachtung gestellt. Mehr»
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BND warnt: China kann unsere Abhängigkeit von chinesischer Medikamentenherstellung als Druckmittel nutzen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) warnt vor einer "möglichen Verteuerung und Verknappung bedeutender Medikamente". Mehr»
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Thüringens Innenminister droht Beamten in AfD-„Flügel“ mit Konsequenzen

Der in den 1970er-Jahren bekannt gewordene Radikalenerlass, der sich damals hauptsächlich gegen die Unterwanderung des Staatsapparates durch Kommunisten und andere linke Gruppierungen richtete, lebt... Mehr»
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Israel: Netanjahu setzt Geheimdienst im Kampf gegen Coronavirus ein

Israels geschäftsführender Ministerpräsident Benjamin Netanjahu setzt drastische Maßnahmen gegen den Coronavirus ein. Der Inlandsgeheimdienst soll Zugang zu Daten von Infizierten und deren... Mehr»
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Druck auf Beamte in AfD-Flügel wächst – SPD-Chefin droht mit Konsequenzen

Nach Ansicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ist eine Mitgliedschaft im AfD-Flügel unvereinbar mit einem Job im Öffentlichen Dienst. Sie fordert Mehr»
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Barley verlangt EU-weite Konsequenzen aus AfD-„Flügel“-Beobachtung

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, sieht Rechtsextreme europaweit auf dem Vormarsch. Sie wünscht sich eine verstärkte Koordination der Geheimdienste auf EU-Ebene. Mehr»
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Urban will juristisch gegen Verfassungsschutz vorgehen: „Viele Ostdeutsche erinnert dieses Agieren an die Stasi der DDR“

Der Chef des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang will den AfD "Flügel" künftig beobachten lassen. Sachsens AfD-Chef Jörg Urban will dagegen juristisch vorgehen. Er rechnet sich gute Chancen aus. ... Mehr»
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Haldenwang nennt AfD-„Flügel“ eine „erwiesen extremistische Bestrebung“

Der Chef des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang sagte am Donnerstag, dass Anhaltspunkte zum Extremismus des "Flügels" der AfD Gewissheit geworden sind. Mehr»
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Sicherheitskreise: AfD-„Flügel“ wird künftig vom Verfassungsschutz beobachtet

Der sogenannte „Flügel“ innerhalb der AfD ist für den Verfassungsschutz jetzt offenbar offiziell ein Beobachtungsfall. Der Inlandsgeheimdienst sehe seinen Verdacht bestätigt, dass es... Mehr»
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Koblenzer Gericht eröffnet im April Prozess gegen mutmaßliche syrische Ex-Geheimdienstmitarbeiter

Einem syrischen Ex-Geheimdienstmitarbeiter wird ab dem 23. April in Koblenz der Prozess gemacht. Er ist angeklagt wegen mehrfachen Mordes, Vergewaltigung und schwere sexuelle Nötigung. Dem zweiten... Mehr»
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AfD erwartet Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla wenden sich mit einem Brief an ihre Parteimitglieder. Die Partei rechnet mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz - doch dies sei kein... Mehr»
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Türkei: Journalisten wegen Bericht über in Libyen getöteten türkischen Geheimdienstler verhaftet

Zwei türkische Journalisten, die über das Begräbnis eines in Libyen getöteten Geheimdienstmitarbeiters berichteten, wurden wegen Verrat von Staatsgeheimnissen verhaftet. Nach Berichten war das... Mehr»
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Trump nominiert erneut Republikaner Ratcliffe als US-Geheimdienstdirektor

Im Sommer vergangenen Jahres nominierte Trump den republikanischen Abgeordneten John Ratcliffe als neuen Geheimdienstdirektor. Damals hagelte es vor allem in den Massenmedien Kritik, sodass der... Mehr»
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Französischer Ex-Geheimagent wird Politik-Moderator bei russischem Sender RT

Der russische Sender RT (früher: Russia Today) hat in Frankreich den früheren leitenden Geheimdienstler und Präsidentenberater Alain Juillet angeworben. Juillet soll künftig eine Sendung zur... Mehr»
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Sanders zieht als klarer Favorit in die dritte Vorwahl

Eine Vorwahl jagt die nächste: Heute ist der US-Bundesstaat Nevada an der Reihe. Es gibt einen klaren Favoriten. Mehr»
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Botschafter Grenell wird neuer US-Geheimdienstdirektor

US-Präsident Donald Trump ernennt US-Botschafter Richard Grenell zum neuen Geheimdienstdirektor. Bislang war er Botschafter in Deutschland. Mehr»