Schlagwort

Klimapaket

Olaf Scholz plant weitere Steuererhöhungen – Steuerexperte nennt Vorhaben „Irrsinn“

Besteuerung von Müttern über Aktienverkäufe - bis hin zur Luft? Künftig ist mit Erhöhung von Steuern und Abgaben quer durch die Bank zu rechnen. Mehr»

Staatliche Raubritter: Steuerwucher unter dem Deckmantel des Klimaschutzes | ET im Fokus

Dass es albern ist, die Umwelt durch eine deutsche CO2-Steuer retten zu wollen, ist ohnehin eine Binsenweisheit. Es geht offenbar in erster Linie darum, dem Staat zu noch mehr Geld... Mehr»

Klimapaket der Regierung: Steuer auf Flüge bis 2500 km wird um 74 Prozent teurer

Am Mittwoch (16.10.) soll das Bundeskabinett Gesetzentwürfe zum Klimapakt beschließen. Geplant ist neben anderem, die Mehrwertsteuer auf Bahntickets auf 7 Prozent zu senken –... Mehr»

Hofreiter: Union blockiert Klimaschutz – Laschet: Grüne betrachten Lage als besser verdienende Großstädter

Der Klima-Streit zwischen den Grünen und der Union geht in die nächste Runde: Das Klimapaket der GroKo sei zu eng aufgestellt, kritisiert Hofreiter. Die Union sieht das anders:... Mehr»

Rehlinger (SPD): „Die Bahn ist ganz sicher Gewinnerin des Klimapakets“

Mehr Ausgaben für den Schienenverkehr fordern die Landesverkehrsminister. Zum Abschluss ihrer Herbstkonferenz sprachen sie sich am Donnerstag für die mittelfristige Verdopplung... Mehr»

Thüringens Umweltministerin Siegesmund (Grüne) geht Klimapaket noch nicht weit genug

Thüringens Umweltministerin Siegesmund (Grüne) will "Klimaschutz" im Grundgesetz festschreiben. Mehr»

BDI: Entwurf des Klimaschutzgesetzes „mit heißer Nadel gestrickt“

Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat das vom Kabinett auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz kritisiert. Die Beschlüsse würden Verbraucher und Unternehmen "teuer zu... Mehr»

Klimapaket: Wie teuer wird die Kfz-Steuer?

Das Bundeskabinett will am Mittwoch über das Klimapaket und ein gesondertes Klimaschutzgesetz beraten. Einige Details sind noch offen, darunter die Erhöhung der Kfz-Steuer. Mehr»

Salamitaktik zum Ökosozialismus: Grüne setzen auf Verbote, Erziehung und schrittweise Gewöhnung

Zwischen dem „good cop“, als der sich die Bundesregierung mit ihrem Klimapaket zu präsentieren sucht, und dem „bad cop“ in Form radikal-ökologischer Straßenproteste, die... Mehr»

DIW-Chef kritisiert „perverse Anreize“ im Klimapaket: „Fridays for Future sind unsere einzige Hoffnung“

Es sei zwar gut, dass die Bundesregierung jetzt ein Klimapaket gepackt habe, das viele gute Ansätze zeige. "Sie hätte dabei allerdings mutiger sein sollen", sagt der Präsident... Mehr»

Heute schon dein CO2 verbraucht? – Frank Hennig auf der Spur der neuen Sprachverwirrung

Der CO2-Verbrauch sei zu hoch, sagt unser Finanzminister. Mal sehen, was er dagegen tut. Im „Klimapaket“ findet sich dazu nichts. Sprachpanscherei als Ausdruck unklaren... Mehr»

Wie reagieren die Landesregierungen auf das Klimapaket? Von „Großer Erfolg“ bis Vetodrohung

Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer über... Mehr»

Emnid: Union verliert nach Einigung auf Klimapaket in der Wählergunst

Die Union verliert in der Wählergunst. Laut Emnid geht das auf das neu beschloßene Klimapaket in der GroKo zurück. Mehr»

Klimapaket: 100 Mrd. Euro bis 2030 – So rechtfertigt Scholz die Ausgaben vor Beatrix von Storch

Im Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Frage nach der Sinnträchtigkeit des voraussichtlich 100 Milliarden Euro schweren... Mehr»

Peter Haisenko: Merkels Klimapaket „vergisst“ den Lkw-Verkehr

In Deutschland sind mehr als drei Millionen Lkw angemeldet. Das heißt, ein Lkw pro etwa 26 Einwohner. Bereits an dieser Zahl wird deutlich, dass es eine Überversorgung an... Mehr»

Regierung rechtfertigt getrennte Flüge von Merkel und Kramp-Karrenbauer

Trotz Klimapaket sind Kanzlerin Merkel und Kramp-Karrenbauer an diesem Sonntag fast zeitgleich in zwei Maschinen der Luftwaffe an die US-Ostküste. Dafür hagelte es Kritik. Mehr»

Hubertus Heil über stotternden Grünen-Chef Habeck: „Viel Meinung, wenig Ahnung“

Am Freitag wurde das Klimapaket von der Bundesregierung beschlossen. Insbesondere die Pendlerpauschale erntete von vielen Seiten Kritik - auch von Robert Habeck. Doch offenbarte... Mehr»

Ex-Umweltminister Töpfer über Klimapaket: „Politik ist Kunst des Möglichen“

"Es ist sicher richtig, dass Politik die Kunst des Möglichen ist, aber es ist die Kunst des Möglichen, die eigenen Verpflichtungen zu erfüllen", sagte der frühere... Mehr»

Merz über Kritik am Klimapaket: „Es geht letztlich gegen unsere freiheitliche Lebensweise“

Schon kurz nach der Verkündung ihres Maßnahmenpakets für den „Klimaschutz“ stieß die Regierungskoalition auf scharfe Kritik von Grünen, Medien und „Fridays for... Mehr»

Habeck kritisiert „Pillepalle“-Klimapaket: „Mich entsetzt die Kaltherzigkeit“

Der Windkraftausbau wird wegen der weiten Abstandsregelung zur Bebauung "faktisch unmöglich", kritisiert Grünen-Chef Robert Haback. "Damit würgt die Bundesregierung eine... Mehr»