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Obergrenze

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Gutachten: Gehaltsobergrenzen im europäischen Fußball möglich

Eine Begrenzung der Millionengehälter im europäischen Fußball verstößt nicht gegen EU-Recht. Mehr»
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Familiennachzug für subsidiär Geschützte bisher unter Obergrenze

Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus den Nachzug von Familienangehörigen. Mehr»
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Alle Städte und Landkreise unter „50er-Obergrenze“ – Bayerns „35er“ nur in 4 Kreisen überschritten

Ob man die offiziellen Werte nun für bare Münze nimmt oder nicht. Die vor einiger Zeit verkündete Höchstgrenze an "Neuinfektionen" wird schon seit längerem nicht mehr überschritten. Nur Bayern... Mehr»
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Corona-Chaos im Gesundheitsamt: Mitarbeiter geraten an ihre Grenzen – Landkreis Greiz nimmt Gaststättenregelung zurück

Kontaktverbot, Ausgangssperre, Quarantäne. Für die Maßnahmen bei einer entdeckten Infektion mit SARS-CoV-2 gibt es strenge Vorschriften. Dabei geraten nicht nur die Gesundheitsämter an ihre... Mehr»
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Corona-Häufungen in Schlachtbetrieben

In drei Schlachthöfen in NRW und Schleswig-Holstein gibt es hohe Zahlen von Corona-Infizierten. Arbeitsminister Heil hat seine Länderkollegen schon ermahnt. Unterdessen geht die Debatte über die... Mehr»
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Mit 709 Abgeordneten hat Deutschland das zweitgrößte Parlament der Welt – es kostet fast eine Milliarde Euro

Regulär sollten dem Bundestag nur um die 600 Abgeordnete angehören. Für die nun 709 Parlamentariern plant der Bundesrechnungshof fast eine Milliarde Euro für das Jahr 2020 ein. Zwei Drittel davon... Mehr»
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Iran hat Obergrenze seiner Uranvorräte überschritten

Iran hat die Obergrenze seiner angereicherten Uranvorräte überschritten. Neben der Obergrenze muss der Iran beachten, dass er sein Uran nicht höher als 3,67 Prozent anreichern darf. Diese zweite... Mehr»
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Mehr Sozialismus wagen: Wien will mit rigider Bauordnung höhere Grundstückspreise verhindern

Künftig müssen in Wien zwei Drittel aller Wohnungen, die neu errichtet werden, dem geförderten Wohnbau gewidmet sein – SPÖ und Grüne wollen auf neu bebauten Flächen die Mietpreise in Wien auf... Mehr»
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Trump-Regierung senkt Flüchtlingsaufnahme um 77 Prozent

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump ist im Begriff, die Zahl der Flüchtlingsaufnahmen in diesem Jahr um mehr als drei Viertel zu senken. Die Kosten für Flüchtlinge sind für den Haushalt... Mehr»
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Neue EU-Regeln: Bundesregierung rechnet mit deutlich mehr Migranten – Obergrenze hinfällig

Deutschland wird durch die neuen Asylbestimmungen in Europa deutlich mehr Asylbewerber und Migranten aufnehmen müssen. Damit rechnet die Bundesregierung bereits. Mehr»
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Frage eines Reporters zur Obergrenze bringt Merkel in Erklärungsnot + Video

"Müssen Sie eingestehen, dass Sie versagt haben?", fragt ein Reporter auf der Pressekonferenz von Angela Merkel und Horst Seehofer am Montag. Mehr»
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Axel Retz: Würde der Bundeshaushalt vollständig für Flüchtlinge eingesetzt, könnten wir 7,3 Mio Menschen aufnehmen

Wie hoch sind die Ausgaben pro Flüchtling? Axel Retz geht von 45.000 Euro pro Jahr aus. Mit dem Bundeshaushalt von 329,1 Mrd. Euro könnte Deutschland - wenn dieser vollständig eingesetzt würde -... Mehr»
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Kardinal Marx für weitgehenden Anspruch auf Familiennachzug für Flüchtlinge – und gegen Obergrenze

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz spricht sich für einen weitreichenden Anspruch auf Familiennachzug aus. Kardinal Reinhard Marx wandte sich auch erneut gegen eine... Mehr»
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Asylrechtler: Obergrenze nicht rechtsverbindlich

Der Kompromiss zur Obergrenze sei nur eine poltitische Zielvorgabe und wäre nicht rechtsverbindlich, erklärt der Asylrechtler Daniel Thym. Die Unionsparteien blieben in ihrem Papier wohl bewusst... Mehr»
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Politologe sieht Merkel als Gewinnerin des Zuwanderungskompromisses

Der Politologe Wolfgang Seibl stört sich an der jetzt in den Medien verwendeten Formulierung, wonach die Union nun für eine Obergrenze eintrete. "Der von vielen Menschen verwendete Begriff... Mehr»
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CSU-Generalsekretär nach Einigung im Unionsstreit um Obergrenze „sehr zufrieden“

Die vereinbarte Zahl sei "ein guter Kompromiss, eine gute Einigung und ganz nach unseren Vorgaben", meinte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer heute Morgen. Mehr»
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CDU und CSU einigen sich bei Migrationspolitik: Maximal 200.000 Migranten jährlich aufnehmen

CDU und CSU haben sich auf eine Obergrenze in der Migrationspolitik geeinigt. Jährlich sollen 200.000 Menschen aus humanitären Gründen in Deutschland aufgenommen werden. Der Begriff "Obergrenze"... Mehr»
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Merkel und Seehofer wollen Zoff um Obergrenze lösen

Bevor die Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition starten können, müssen sich erst einmal CDU und CSU einig werden. Vor allem zur Frage der Obergrenze für Flüchtlinge gibt es noch... Mehr»
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Vier-Augen-Gespräch zwischen CDU und CSU

Angela Merkel und Horst Seehofer wollen sich zu einem Vier-Augen-Gespräch treffen. Ein wichtiges Thema dürfte die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen sein, die die CSU fordert, Angela... Mehr»
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Herrmann: Nur ein Prozent der Migranten „asylberechtigt im Sinne des Grundgesetzes“

Der bayrische Innenminister hat die Forderung seiner Partei nach einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme verteidigt. Nur ein Prozent der Asylbewerber sei asylberechtigt im Sinne des... Mehr»