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Senat

Taylor Swift bricht selbstgewähltes politisches Schweigegelübde – und stößt auf geteilte Reaktionen

Man kennt es „All Too Well“: Einige Zeitgenossen schätzten den „Blank Space“ nicht, den Sängerin Taylor Swift bezüglich politischer Vorlieben offenließ, und wollten wissen, ob es sich bei... Mehr»

Trump zuversichtlich in Minnesota: „Die Demokraten stehen für Sozialismus – und den Leuten gefällt das nicht“

Tausende Interessierte standen am Donnerstagabend vor dem Mayo Civic Center in Rochester, Minnesota, Schlange, wo US-Präsident Donald Trump als Redner begrüßt werden sollte. Unterdessen haben in... Mehr»

„Welt am Sonntag“: Berlin verzockt Milliarden mit Derivaten – und könnte bei steigenden Zinsen doppelt verlieren

Die Berliner Finanzverwaltung investierte ohne Rücksprache mit externen Experten in Derivate zur Absicherung langfristiger Zinsen. Die Titel stehen derzeit mit etwa 1,7 Milliarden Euro im Minus –... Mehr»

Ein Sturm zieht auf

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Tschechien soll „Zeichen der Menschlichkeit” setzen – Senatoren fordern Aufnahme von Kriegswaisen

Tschechische Senatoren haben die Regierung aufgefordert, 50 syrische Kriegswaisen aufzunehmen und damit ein Zeichen der Menschlichkeit zu setzen. Mehr»

Anhörung im US-Kongress: Twitter-CEO Jack Dorsey bestreitet politische Manipulation von Algorithmen

Am heutigen Mittwoch sind führende Manager der Social-Media-Riesen geladen, um vor beiden Häusern des US-Kongresses auszusagen. Es geht unter anderem um mögliche Wahlbeeinflussung von außen, aber... Mehr»

Schicksalswahl für Trump? Die Mid-Term Elections im November

Die am 6. November in den USA stattfindenden Mid-Term Elections können für die weitere Präsidentschaft von Donald Trump von entscheidender Bedeutung sein. Mehr»

Korruptions- und Kriminalitätsvorwürfe gegen Oberstes Gericht von West Virginia – Amtsenthebung auf den Weg gebracht

Das Komitee für Justizaufsicht von West Virginia hat gefordert, den gesamten Obersten Gerichtshof West Virginias seines Amtes entheben zu lassen. Die Abgeordneten stimmten dem am 13. August zu und... Mehr»

Hitzefrei? Ja gern. Im Berliner Senat muss nicht mal nachgearbeitet werden

Im Gegensatz zu den Bundesministerium bleibt es den Berliner Beamten und Angestellten erspart, die durch Hitzefrei ausgefallenen Stunden nachzuarbeiten. Mehr»

Trump nominiert Brett Kavanaugh als Richter für Oberstes Gericht – Demokratische Partei will ihn mit allen Mitteln verhindern

US-Präsident Trump nominiert den Konservativen Brett Kavanaugh für den Obersten US-Gerichtshof – Wie ist das Procedere? Was kann von den Bestätigungsanhörungen erwartet werden? Mehr»

Richter Anthony Kennedy zieht sich zurück – Trump erhält die historische Chance, das Oberste Gericht umzugestalten

Richter Anthony Kennedy vom Obersten Gericht (Supreme Court) der USA verkündete am 27. Juni seinen Rückzug. Präsident Donald Trump erhält damit eine Gelegenheit, das höchste US-Gericht mit einer... Mehr»

Was ist los in Berlin? – „Jeden Tag sterben Leute wegen euch!“ – Feuerwehrmann rappt gegen R2G-Senat: „Berlin brennt!“

Was ist los in der Bundeshauptstadt? Harte Anklage an die Berliner Senats-Regierung unter Michael Müller: "Berlin brennt!", doch: "Der Senat pennt!"  Mehr»

Berliner Oberstaatsanwalt schlägt Alarm: „Dringend Tatverdächtige laufen frei herum, weil es die Justiz nicht auf die Reihe bekommt.“

Die Lage sowohl im Strafvollzug als auch in der Strafverfolgung ist alarmierend! Straftäter werden auf freiem Fuß gesetzt, weil die Staatsanwaltschaft überlastet ist. Außerdem kommt es durch... Mehr»

Polizei gegen Mai-Randale gewappnet – allein in Berlin über 5000 Polizisten im Einsatz

Die Polizei in Berlin und Hamburg hat sich gegen mögliche Gewaltausbrüche von Linksextremisten am 1. Mai gewappnet. Allein in Berlin sind rund um den Feiertag 5300 Polizisten eingesetzt. Mehr»

Weit mehr links- als rechtsradikale Gewalt in Hamburg – AfD fordert: Ende der „Kuschelpolitik“ gegenüber Linksextremisten

Linksextremistische Straftaten gegen Leib und Leben haben sich in Hamburg verdoppelt. Delikte gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen. Mehr»

Berliner Standort-Liste für neue Asylheime: Bürgermeister von Lichtenberg ist verärgert

Nun ist es beschlossen: 25 weitere Standorte in Berlin für MUF - „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“. Doch nicht alle sind mit der Standort-Vergabe einverstanden. Mehr»

Senat verliert Überblick: Berliner zockt Behörden mit Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen ab

Hans-Peter G. bekommt 6.000 Euro vom Staat dafür, dass er Wohnungslose unterbringt. Doch der Senat hat den Überblick verloren. Der Bezirk Berlin-Neukölln hat nun eine Sonderkommission... Mehr»

Hamburg bekommt neuen Bürgermeister

Die Hamburgische Bürgerschaft wählt heute den Nachfolger von Ex-Bürgermeister Olaf Scholz. Die Wahl von Peter Tschentscher gilt als sicher. Mehr»

30 Prozent plus X für SPD möglich

In der Hamburger Politik dreht sich meist alles um Bürgermeister Scholz. Seit aber mit dessen Abgang gerechnet wird, findet ein anderer vermehrt Gehör: SPD-Fraktionschef Dressel. Gilt er doch als... Mehr»

Vierter Ausbrecher aus Gefängnis Plötzensee festgenommen

Alle Gefangenen aus dem geschlossenen Vollzug sind wieder zurück. Zwei Männer aus dem offenen Vollzug sind noch auf der Flucht. Mehr»
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