Schlagwort

Untersuchungsausschuss

">

Abschied nach Brüssel: Bundeswehr weint von der Leyen keine Träne nach

Sollte Ursula von der Leyen als designierte EU-Kommissionspräsidentin vom EU-Parlament bestätigt werden, wäre sie die erste Politikerin in diesem Amt, die in ihrem Herkunftsland noch vor einem... Mehr»
">

Die eherne Ministerin: Von der Leyen trotz aller Missstände für EU-Posten im Gespräch

Nach mehreren Monaten der Arbeit des Untersuchungsausschusses zur „Berateraffäre“ steigt der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dazu kommen Missstände bei der Ausstattung... Mehr»
">

Vera Lengsfeld: Kevin ist nicht allein zu Haus

Mir fällt bei der Sozialismus-Debatte das Kunert-Gedicht über den Menschen ein, der sich aus den Kriegstrümmern herausarbeitete, sich schüttelte und sagte: „Nie wieder. Jedenfalls nicht... Mehr»
">

U-Ausschuss zur Berateraffäre: Von der Leyen als „Goldmarie“? – General verteidigt Ministerin

Am ersten Tag des Untersuchungsausschusses in der Berateraffäre erneuerte der Rechnungshof seine Vorwürfe an Bundesministerin Ursula von der Leyen. General Ludwig Leinhos nahm sie hingegen in... Mehr»
">

Ex-Generalinspekteur Kujat: „Unsere Sicherheit ist bei dieser Bundesregierung nicht in guten Händen“

Mit kritischen Worten geizte Ex-NATO-General Harald Kujat nicht, als er sich im Interview mit dem „Focus“ zum derzeitigen Zustand der Bundeswehr äußerte. Mehr»
">

Publizist: Pannenserie bei Bundeswehr und Regierungsflugzeugen ein „Symbol des politischen Abstiegs“

Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Aufenthalt in Addis Abeba unfreiwillig verlängern musste, ist für ihn kein Novum. Auch andere Regierungsmitglieder mussten in jüngster Zeit... Mehr»
">

Verdacht der Untreue: Stecken Insider hinter Strafanzeige gegen von der Leyen?

Hat die Affäre um die mögliche Einflussnahme externer Berater des Bundesverteidigungsministeriums auf Aufträge in eigener Sache am Ende gar eine Ministeranklage zur Folge? Mehr»
">

Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre will im März erste Zeugen befragen

Nach Darstellung des FDP-Obmanns Alexander Müller soll der Untersuchungsausschuss herausfinden, wer was wann gewusst habe und inwieweit es überhaupt eine Kontrolle bei der Auftragsvergabe gegeben... Mehr»
">

Willy Wimmer dringt auf einen Untersuchungsausschuss zum „Kanzlerinnen Akt“

"Wer aus dem Deutschen Bundestag dem Antrag auf Einsetzung eines entsprechenden Untersuchungsausschusses seine Stimme verweigert, muss sich in Zukunft nachsagen lassen, an einem 'Putsch' der... Mehr»
">

AfD-Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung öffentlich vorgestellt + VIDEO

Beatrix von Storch stellt den Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung der Öffentlichkeit vor. Hier können Sie den Mitschnitt der Pressekonferenz sehen. Mehr»
">

Warum die Grünen den Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik verhindern wollen

Es sind weder CDU noch SPD, die das Land regieren. In Wirklichkeit macht das eine kleine Partei, die gerade einmal für vier Millionen Menschen spricht. Sie kann es, weil alle, die an der Macht sind,... Mehr»
">

Wagenknecht: BAMF-Vorgänge müssen aufgeklärt werden

Der Forderung der FDP, die Affäre um wohl manipulierte Asylbescheide in einem Untersuchungsausschuss aufzuklären, hat sich bisher lediglich die AfD angeschlossen; Grüne und Linke zögern. Mehr»
">

Wie wurde Anis Amri zum religiösen Fanatiker? 1. Untersuchungsausschuss vom Bundestag untersucht am 26. 4. den Hintergrund

Mit einem Expertengespräch zum Thema „Gewaltbereiter Islamismus und Radikalisierungsprozesse“ setzt der 1. Untersuchungsausschuss, der die Hintergründe des Terroranschlags vom 19. Dezember 2016... Mehr»
">

„Snowden hat recht“: Bundesregierung stuft Erkenntnisse über Massenüberwachung als geheim ein

Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss sind zu Ende und ein Abschlussbericht liegt vor. Die Große Koalition hat jedoch das Fazit der Opposition vorläufig als „geheim“ einstufen lassen:... Mehr»
">

FDP will Untersuchungsausschuss nach Anschlag in Berlin

FDP-Chef Lindner fordert als Konsequenz aus dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt einen Untersuchungsausschuss des Bundestages und die Ablösung des nordrhein-westfälischen... Mehr»
">

„Auf jeden Fall ein Behördenversagen“: Linke zieht in Fall Amri Untersuchungsausschuss in Erwägung

Im Fall des mutmaßlichen Berlin-Attentäters Anis Amri zieht die Linksfraktion im Bundestag einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Erwägung. Mehr»
">

Merkel und mehrere Minister sollen im Abgas-Untersuchungsausschuss aussagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere ihrer Minister sollen im Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre aussagen. Die "Saarbrücker Zeitung" berichtete am Donnerstag, für Merkels... Mehr»
">

NRW-CDU will wegen Silvesternacht gegen Landesregierung klagen

Im Streit um die Herausgabe von aus Regierungssicht geheimen Unterlagen und Verbindungsdaten an den parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Silvesternacht Köln" bereitet die nordrhein-westfälische... Mehr»
">

AfD beschließt Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Baden-Württemberg“

"Es kann nicht sein, dass Linksextremisten in Baden-Württemberg Narrenfreiheit genießen und die Landesregierung selbst dann wegschaut, wenn Polizisten, Unbeteiligte und Kinder angegriffen werden,"... Mehr»