Schlagwort

Verfassungsschutz

">

Nach Einstufung als Verdachtsfall: AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

In Brandenburg gilt seit kurzem der gesamte AfD-Landesverband als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörden werden nun vermehrt von Parteimitgliedern kontaktiert, die... Mehr»
">

Verfassungsschutzbericht 2019 warnt vor chinesischen Agenten – Datenklau und Informationsspionage im großen Stil

Linksextremismus, Rechtsextremismus und Entwicklungen im radikal islamistischen Spektrum standen auf der Tagesordnung, als am 9. Juli der Verfassungsschutzbericht von Bundesinnenminister Horst... Mehr»
">

Berlin als Hotspot der Spionage: Fast jeden Monat wird ein chinesischer Spion verhaftet

Nach Ansicht des deutschen Innenministers Seehofer ist die Spionage für das kommunistische China in Deutschland ein ernstes Problem. Kürzlich wurde bekannt: Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen... Mehr»
">

Zahl der Straftaten von Rechts- und Linksextremisten deutlich gestiegen – vor allem seitens der Linken

Die Zahl der Straftaten von Rechts- und Linksextremisten hat deutlich zugenommen. Bei den Rechten betrug das Plus zehn Prozent, bei den Linken sogar etwa 40 Prozent. Mehr»
">

Seehofer: Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus weiterhin „die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland“

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist, aufgrund der Einordnung des AfD-Flügels durch den Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistisch, auf ein neues Rekordniveau angewachsen. Im... Mehr»
">

Messenger-Überwachung und Online-Durchsuchung: Union wirft SPD Blockade bei neuen Geheimdienst-Befugnissen vor

Der Streit in der Koalition über «zeitgemäße Befugnisse» für den Verfassungsschutz dauert schon lange an. Vor der Veröffentlichung eines Berichts erhöht die Union nun den Druck. Mehr»
">

Sachsen: Verfassungsschutz-Chef Meyer-Plath jählings abgesetzt – Krah (AfD): „Kein Fall Maaßen 2.0“

Mehrfach stand Sachsens Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath von links in der Kritik. Nun wurde er in ein anderes Ministerium versetzt. Ein Fall Maaßen 2.0 ist dies aber nicht: Meyer-Plath soll... Mehr»
">

Bald „gezielte Tötungen“? Verfassungsschutz warnt vor Abgleiten des Linksextremismus in Terrorismus

In einer 22-seitigen Analyse hält das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus für möglich. Anders als im Fall der RAF in den 1970er Jahren... Mehr»
">

Verfassungsschutz: Linksextreme Straftaten deutlich gestiegen – Sachsen, Berlin, Baden-Württemberg und NRW besonders auffällig

Die linksextremistisch motivierten Straftaten sind im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) hervor. Mehr»
">

Antifa klebt Aufrufe zur „Fahndung“: Planen Linksextreme Anschläge auf Polizisten und Olaf Scholz?

In Oberschöneweide, einem Teil des Berliner Bezirks Treptow-Köpenick, sind in der Nacht zum Samstag linksextreme Plakate zur „Fahndung“ aufgetaucht. Mutmaßlich der Antifa nahestehende Täter... Mehr»
">

Alle Parteien im Bundestag gegen AfD-Antrag: Ein Verbot der Antifa in Deutschland in Erwägung ziehen

Mit unterschiedlichen Begründungen, aber geschlossen stimmten Vertreter der übrigen Parteien am Freitag im Bundestag gegen den AfD-Antrag, ein Verbot der „Antifa“ zu prüfen. Unterdessen warnen... Mehr»
">

Brandenburg: Verfassungsschutz stellt AfD-Landesverband unter Beobachtung

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. Zuvor hatten RTL/ntv darüber berichtet. Mehr»
">

In Deutschland werden 47 Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet

In Deutschland werden mindestens 47 linksextremistische Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet. Die "Welt" hat dazu Berichte von Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz ausgewertet. Mehr»
">

Linksextremismus: Verfassungsschutz beobachtet deutschlandweit mindestens 47 Antifa-Gruppen

Mindestens 47 Antifa-Gruppen werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als „extremistisch“ eingestuft. Dies hat eine der „Welt“-Auswertung der Berichte von Bundes- und... Mehr»
">

Regierungskoalition: Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse – Überwachung verschlüsselter Kommunikation kommt

Union und SPD haben nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihren Streit um mehr Befugnisse für das Bundesamt für Verfassungsschutz beigelegt. Das Kölner Bundesamt soll mehr... Mehr»
">

Esken outet sich als „58 und Antifa“ – SPD-Vorstand und CDU-Polenz schließen sich an

Als Reaktion auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gewalttätige und linksextremistische „Antifa“ in den USA als terroristische Vereinigung einzustufen, bekennen sich deutsche... Mehr»
">

Nach Einordnung von „Ende Gelände“ als linksextremistisch: Linke wollen Verfassungsschutz abschaffen

Die Erwähnung des „Klimaschutz“-Bündnisses „Ende Gelände“ als linksextremistisch im Berliner Verfassungsschutzbericht für 2019 hat Linkspartei, Grüne und Jusos erzürnt. Sie wollen den... Mehr»
">

Ministerium: Keine Dominanz von Rechtsextremen bei Corona-Protesten

Auch wenn führende Politiker aus verschiedenen Parteien in den Medien immer wieder äußern, dass die Corona-Proteste von "Rechten" unterwandert und gesteuert würden, kann das... Mehr»
">

Berlin: Verfassungsschutz bezeichnet „Ende Gelände“ als linksextremistisch – Grüne und Linke toben

Der Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin über das Jahr 2019 hat für Krach in der Koalition gesorgt. Grund ist die Einordnung der „Klimaschutz“-Bewegung „Ende Gelände“ als... Mehr»
">

Österreich vor Strache-Comeback: Ibiza-Spur könnte bis hinein in BKA und Verfassungsschutz reichen

Wie oe24 berichtet, sollen bislang 12 mögliche Finanziers der Ibiza-Falle gegen Österreichs Ex-Vizekanzler HC Strache identifiziert sein. Spuren führen auch ins Innenministerium. Strache hat... Mehr»