Schlagwort

CSU

">

Söder und Amthor warnen vor Antisemitismus in Deutschland

Markus Söder fordert mehr Schutz vom Justizministerium für jüdische Einrichtungen: „Ein Angriff auf jüdisches Leben ist auch ein Angriff auf uns alle“. Phillip Amthor warnt vor dem... Mehr»
">

Sonntagstrend: Union verliert leicht – SPD gewinnt

Die Union verliert weiter in der von Kantar (ehemals Emnid) gemessenen Wählergunst. Im Sonntagstrend bekommt sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt weniger und kommt jetzt auf 26 Prozent. Mehr»
">

CDU provoziert CSU: CDU-Spitze will weniger Wahlkreise

Die CDU-Spitze debattiert über weit reichende Schritte, um eine Reform des Wahlrechts zu ermöglichen: Bei einer Präsidiumssitzung am Samstagmorgen in Hamburg habe sich Zustimmung zu dem Vorschlag... Mehr»
">

Erst Sacharbeit, dann Personalentscheidungen: CDU-Klausur stellt Weichen für 2020

Zwei Tage lang hat die CDU-Führung in Hamburg beraten, um ihren Kurs für das neue Jahr abzustecken. Wichtige Weichenstellungen stehen 2020 an - gerade auch mit Blick auf das Wahljahr 2021.... Mehr»
">

Bundestags-Abgeordnete der Linken fehlten 2019 im Bundestag am häufigsten

Abgeordnete der Linken fehlten im vergangenen Jahr am häufigsten, ergab eine Auswertung aller 77 namentlichen Abstimmungen. Doch auch die Abgeordneten anderer Parteien fehlten häufig. Mehr»
">

Merz: Ich möchte in der Mannschaft für den nächsten Wahlkampf dabei sein

„Wir müssen mit der bestmöglichen Formation in die nächste Bundestagswahl gehen. Das ist nicht nur eine Person an der Spitze, das ist eine Mannschaft, und ich möchte auch in einer Mannschaft... Mehr»
">

Die Grundrente soll beschlossen werden – Doch wie sie finanziert wird ist fraglich

Die Grundrente soll kommen - und in den nächsten Wochen im Kabinett beschlossen werden. Arbeitsminister Heil wartet nun mit einem Gesetzentwurf auf. Doch die Union hat noch viele Fragen. Mehr»
">

Blume: „Wir wollen keine Erdogan-Schulen“ – CSU strikt gegen türkische Auslandsschulen

Die Pläne der Türkei Schulen in Deutschland zu eröffnen stoßen bei der CSU auf starken Widerstand. Mehr»
">

Kramp-Karrenbauer sieht Kabinettsumbildung als „eine Möglichkeit“

Während Kanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerst zurückhaltend auf den Söder-Vorstoß für eine Kabinettsumbildung reagierte, hält CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Kabinettsumbildung... Mehr»
">

Österreich: Katzenjammer an der Grünen-Basis – kein „Systemwechsel“, Kammerrat fühlt sich „verhöhnt“

Am Dienstag wurde die neue schwarz-grüne Regierung in Österreich offiziell von Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg vereidigt. In die demonstrative Harmonie der... Mehr»
">

CSU: Unternehmer verzichtet nach Anfeindungen wegen türkisch-muslimischer Wurzeln auf Kandidatur

Der CSU-Vorstand im bayerischen Wallerstein hatte den 44-jährigen Unternehmer Sener Sahin zur Kandidatur für das Bürgermeisteramt überredet. Daraufhin drohten 15 Listenkandidaten mit Rückzug.... Mehr»
">

CSU-Klausur: Veröffentlichte Thesen und „Verjüngungsvorschläge“ erhalten öffentlichen Gegenwind

Die CSU-Klausurtagung hat gerade erst begonnen und schon werden bekannt gewordene Thesen und Vorschläge öffentlich teils scharf kritisiert. Die Themen reichen vom Strafmündigkeitsalter bis zu... Mehr»
">

Dobrindt verspricht Bauern Dialog über umstrittene Düngeverordnung

Nachdem der Bauernverband "Land schafft Verbindung" für den 14. Januar seine nächste große Demonstration in Berlin angekündigt hat, protestierten am Rande der CSU-Klausurtagung schon 2000 Bauern,... Mehr»
">

CSU will mit „Starterkit“ für jedes Kind Rentenwende herbeiführen

Die CSU-Bundestagsabgeordneten kommen zu ihrer Klausur in Kloster Seeon zusammen. Ihre Rentenpläne haben es in sich. Mehr»
">

Dobrindt für Kabinettsumbildung: Die Groko ist besser als ihr Ruf

Söder hatte sich am Wochenende für eine Verjüngung des Bundeskabinetts ausgesprochen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt stellte sich nun hinter seine Forderung. Mehr»
">

CSU will mehr sichere Herkunftsländer – Klausur in Seeon

Die CSU-Abgeordneten im Bundestag treffen sich heute zu ihrer traditionellen Jahresauftakt-Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon. In mehreren bereits bekannt gewordenen Beschlusspapieren wird unter... Mehr»
">

Zusammenfassung: CSU schlägt wieder härteren Ton bei Sicherheit und Migration an

Zum Jahresauftakt schlägt die CSU wieder einen härteren Ton bei Migration und Kriminalitätsbekämpfung an. Die Landesgruppe fordert eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten sowie die... Mehr»
">

Söder lobt die Kanzlerin: „Viele werden Merkel noch nachtrauern“

CSU-Chef Markus Söder hält Kanzlerin Merkel nicht ohne weiteres für ersetzbar. "Ich glaube, dass viele Angela Merkel noch nachtrauern werden, wenn sie 2021 aufhört", sagte Söder den... Mehr»
">

CSU will künftig unter 14-Jährige für schwere Verbrechen bestrafen

Bisher sind unter 14-Jährige strafunmündig. Das soll sich laut der CSU ändern: Bei schweren Gewaltverbrechen solle die schwere der Tat entscheidend sein – "nicht eine starre Altersgrenze", heißt... Mehr»
">

Söder fordert baldige Verjüngung des Bundeskabinetts: „Neue Leute bringen neuen Schwung“

Angesichts der Probleme in der Welt brauche es eine Regierung, die "durchstarte", erklärte Markus Söder. Deswegen sollte das Regierungsteam verjüngt werden, denn "es reicht nicht, nur die Zeit bis... Mehr»