Schlagwort

Parlament

">

Heute wählt Japan: Ministerpräsident Abe geht voraussichtlich gestärkt aus der Oberhaus-Wahl

In Japan ist am Sonntag ein neues Oberhaus gewählt worden. Gut die Hälfte der insgesamt 245 Sitze in der Parlamentskammer waren neu zu besetzen. Umfragen zufolge kann Regierungschef Shinzo Abe seine... Mehr»
">

In der Ukraine steht ein weiteres politisches Erdbeben bevor

Bei der Parlamentswahl steht der Ukraine ein weiteres politisches Erdbeben bevor. Schon bei der Präsidentenwahl im April hat die Bevölkerung die alte politische Kaste abserviert und den Ex-Komiker... Mehr»
">

Bayerische Landtagspräsidentin Aigner zeigt AfD-Abgeordneten wegen Fakefotos an

Wegen eines verfälschten Fotos hat die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) den AfD-Abgeordneten Ralf Stadler bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Laut Landtag hatte Stadler ein... Mehr»
">

Anhaltende Menschenrechtsverletzungen: Europaparlament fordert zusätzliche Sanktionen gegen Venezuela

Das Europaparlament hat zusätzliche Sanktionen für Venezuela gefordert. In dem sozialistischen Land finde eine anhaltenden Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung statt. Mehr»
">

Trump kritisiert Demokratinnen: „Diese linken Ideologen sehen unsere Nation als eine Kraft der Bösen“

US-Präsident Trump hat die Politikerinnen der Demokraten erneut kritisiert. Als er bei einer Veranstaltung den Namen einer von ihnen nannte, skandierte die Menge: "Schick sie zurück!" Mehr»
">

Von der Leyens großes Personalpuzzle: Neue Kommissionspräsidentin muss 27 Mitglieder wählen

Nach ihrer äußerst knappen Wahl zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin steht Ursula von der Leyen vor der nächsten hochkomplizierten Aufgabe. Sie muss die Mitglieder ihrer Kommission auswählen.... Mehr»
">

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ist vom Tisch – Repräsentantenhaus mehrheitlich dagegen

Das US-Repräsentantenhaus hat den Vorstoß eines demokratischen Abgeordneten abgewiesen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einzuleiten. Mehr»
">

47 Prozent für die „Diener des Volkes“? In der Ukraine steht ein weiteres politisches Erdbeben bevor

Bei der Parlamentswahl am kommenden Sonntag steht der Ukraine ein weiteres politisches Erdbeben bevor. Schon bei der Präsidentenwahl im April hat die Bevölkerung die alte politische Kaste abserviert... Mehr»
">

EU-Grüne fordern von Leyen vier Kommissare: „Wenn sie uns wollen, müssen sie bezahlen.“

Die Grünen im Europaparlament haben Bedingungen für die Zusammenarbeit mit der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestellt. Angesichts ihrer knappen Wahl im Europaparlament... Mehr»
">

Wehrbeauftragter Bartels: Wir brauchen eine Ministerin, die handelt und nicht analysiert

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu schnellen Entscheidungen aufgefordert. Die neue Ministerin sollte nicht erst... Mehr»
">

Sachsens Verfassungsgericht verhandelt kommende Woche über AfD-Listenbeschwerde

Der Verfassungsgerichtshof in Sachsen verhandelt am Donnerstag kommender Woche über die Verfassungsbeschwerde der AfD gegen die Kürzung ihrer Landesliste für die Landtagswahl im September. In... Mehr»
">

Schäfer-Gümbel: Es war nicht klug, Spitzenkandidatenprinzip beiseite zu schieben

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ablehnung der SPD von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin verteidigt. Die SPD habe es nicht für klug... Mehr»
">

Brinkhaus sieht einigen Klärungsbedarf mit SPD wegen Ablehnung von der Leyens

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin Kritik an der SPD geübt. „Das muss die SPD erstmal... Mehr»
">

CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer übernimmt Verteidigungsministerium – Merkel als Chefin

Die CDU-Vorsitzende geht nun doch ins Kabinett. Dort ist Angela Merkel ihre Chefin. Über die Personalie staunt auch mancher CDU-Politiker. Und sie provoziert umgehend Kritik. Mehr»
">

Merkel sagt von der Leyen enge Zusammenarbeit zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine enge Zusammenarbeit zugesagt. „Auch wenn ich heute eine langjährige Ministerin... Mehr»
">

SPD und Grüne bieten von der Leyen konstruktive Zusammenarbeit an

SPD und Grüne haben der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine konstruktive Zusammenarbeit angeboten. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gratulierte von der... Mehr»
">

EU-Parlament wählt von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird erste Präsidentin der EU-Kommission. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin erhielt am Dienstag mit 383 von 747 Stimmen äußerst knapp die... Mehr»
">

Personalpoker in Brüssel: Junckers „Monster“ verlässt sein Amt vor der Abstimmung

In Brüssel werden alle Weichen auf Ursula von der Leyen gestellt. Einer der wichtigsten Verwaltungsbeamten der Kommission geht nun, offenbar um damit die Chancen für von der Leyen zu erhöhen. Mehr»
">

Leyen zu Farages Kommunismus-Vorwurf: „Auf Ihre Reden können wir Gott weiß wie verzichten“

Bei ihrem Auftritt im Europaparlament hat Ursula von der Leyen den britischen Brexit-Hardliner Nigel Farage in die Schranken gewiesen. Der Chef der Brexit-Partei warf der als... Mehr»
">

Leyen-Debatte: Komiker Semsrott macht mit plakativer Aktion auf Berateraffaire aufmerksam

Der Komiker und frischgebackene EU-Abgeordnete Nico Semsrott hat bei der Debatte im Europaparlament mit Ursula von der Leyen mit einer plakativen Aktion für mehr Transparenz beim Einsatz von... Mehr»