Schlagwort

Parlament

">

EU-Parlament will von künftiger Kommission Definition „europäischer Lebensweise“

In der Kontroverse um die Benennung des Migrationsressorts in der neuen EU-Kommission hat das Europaparlament eine Definition des Begriffs "europäische Lebensweise" verlangt. Dies geht aus einem... Mehr»
">

Unregelmäßigkeiten bei Wahlauszählung in Israel – Endgültiges Ergebnis wird Mittwoch verkündet

Das endgültige Ergebnis der Parlamentswahl in Israel wird erst am kommenden Mittwoch verkündet. Die Wahlkommission teilte am Freitag mit, nach Auszählung fast aller Stimmen komme die... Mehr»
">

Wirbel um alte Party-Videos: Justin Trudeau in „rassistischer Verkleidung“

Nachdem sich Kanadas Regierungschef Trudeau öffentlich für ein Foto entschuldigt hat, das ihn vor 18 Jahren mit braun geschminkter Haut zeigt, sorgt nun ein Video für weitere Aufregung. Darin ist... Mehr»
">

Israel: Gantz will nach Wahlsieg selbst Chef einer Einheitsregierung werden

Nach der Parlamentswahl in Israel macht der Herausforderer Benny Gantz klar, dass er eine Einheitsregierung unter Führung von Netanjahu nicht akzeptieren wird. Mehr»
">

Klimaaktivisten stören Beratungen im Schweizer Parlament

Umweltaktivisten haben die Beratungen des Schweizer Parlaments gestört. Sie entrollten im Nationalrat in Bern ein Transparent mit der Aufschrift "Final Countdown - 16 Monate verbleiben" und stimmten... Mehr»
">

Von der Leyen hält vorerst am Ressort „Schutz unseres europäischen Lebensstils“ fest

Unter dem Banner "Schutz unseres europäischen Lebensstils" soll der Grieche Margaritis Schinas die Migrations- und Asylpolitik der EU koordinieren. Mehr»
">

Umfrage: Grüne in Baden-Württemberg mit 38 Prozent auf Rekordhoch

Bei einer Landtagswahl könnten die Grünen in Baden-Württemberg derzeit mit 38 Prozent rechnen, wie der BW-Trend von Infratest dimap im Auftrag von SWR und "Stuttgarter Zeitung" ergab. Mehr»
">

Parlamentswahl in Israel: Netanjahu ruft Gantz zur Bildung einer Einheitsregierung auf

Der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ruft nach den Parlamentswahlen seinen Herausforderer Benny Gantz zur Bildung einer Einheitsregierung auf. "Benny, wir müssen eine... Mehr»
">

Kanada: Premierminister entschuldigt sich für „braun geschminktes Gesicht“ auf Kostümabend vor 18 Jahren

Kanadas Premierminister Trudeau hat sich öffentlich dafür entschuldigt, vor 18 Jahren bei einem Kostümabend mit braun geschminkter Haut aufgetreten zu sein. Er habe mit seinem Auftritt in... Mehr»
">

Regierungsanwalt: Justiz ist nicht zuständig für Streit um Parlamentspause

Die Zwangspause für das britische Parlament sei eine "grundlegend politische" Entscheidung, daher sollten nicht Richter darüber befinden. Derzeit berät der Oberste Gerichtshof Großbritanniens... Mehr»
">

„Schutz unseres europäischen Lebensstils“: Von der Leyen in der Kritik

Von der Leyen erntete mit dem Namen des Ressorts des künftigen EU-Migrationskommissars Kritik: Sie biedere sich der extremen Rechten an. Mehrere Fraktionen fordern eine Namensänderung. Mehr»
">

Ex-Wahlkampfmanager verteidigt Trump in Anhörung im Repräsentantenhaus

Der frühere Wahlkampfleiter Lewandowski hat US-Präsident Trump bei einer Anhörung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses verteidigt. Lewandowski beklagte vor den Parlamentariern eine... Mehr»
">

EU-Parlament berät Auswege aus dem Brexit-Drama

Die EU blickt nach London - von dort sollen Vorschläge für eine Einigung im Brexit-Streit kommen. Aber tut sich wirklich etwas? EU-Kommissionschef Juncker will das EU-Parlament informieren. Mehr»
">

Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr soll nicht mehr „Gespötts Deutschlands“ sein

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wirbt für eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr. Sie sei es leid, dass die Mitarbeiter "jeden Tag zum Gegenstand des Gespötts Deutschlands... Mehr»
">

Wechsel an EZB-Spitze: EU-Parlament billigt Ernennung Lagardes zur Präsidentin

Das EU-Parlament hat die Nominierung von Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) mit 394 zu 206 Stimmen und 49 Enthaltungen gebilligt. Mehr»
">

Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet: Parlamentswahl in Israel

In Israel sind heute die Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen – zum zweiten Mal in einem halben Jahr. Nach Umfragen ist erneut ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Likud-Partei des... Mehr»
">

London: Supreme Court beginnt Anhörung zur Parlamentszwangspause – Boris: Alles nur „Mumbo Jumbo“

Hat Boris Johnson gegen die britische Verfassung verstoßen, als er das Parlament in die Zwangspause geschickt hat? Darüber soll in dieser Woche das oberste Gericht in Großbritannien entscheiden. Mehr»
">

Kenia-Koalition in Sondierungsgesprächen: Es geht nicht darum, Unterschiede wegzuwischen

Es habe Gespräche "auf Augenhöhe" und eine "sehr gute, konstruktive Atmosphäre" gegeben, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Mehr»
">

Israel: Referendum über Netanjahus Zukunft als Ministerpräsident

Netanjahu, von seinen Anhängern als "König Bibi" verehrt, hatte dank der Unterstützung kleinerer rechtsgerichteter und religiöser Parteien nach der Wahl im April den Regierungsauftrag erhalten.... Mehr»
">

Noch 46 Tage – Boris Johnson: „Wir werden rausgehen am 31. Oktober, und wir werden es vollbringen“

Premierminister Boris Johnson vergleicht Großbritannien mit dem Muskelmonster Hulk: Je wütender es werde, umso mehr nehme seine Stärke zu. Ob das beim am Montag geplanten Gespräch mit... Mehr»