Schlagwort

Regierung

">

Heiko Maas in Quarantäne

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich wegen der Corona-Infektion eines Personenschützers in Quarantäne begeben. Ein erster Test am Mittwoch sei negativ ausgefallen, teilte eine Sprecherin... Mehr»
">

Kabinett billigt Haushalt 2021 mit fast 100 Milliarden Euro Neuverschuldung

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gebilligt, der für das kommende Jahr eine weitere Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro vorsieht.... Mehr»
">

Corona-Maßnahmen: Bundesregierung lehnt weitere Lockerungen ab

Die Bundesregierung lehnt weiterhin Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen ab. Es gebe immer weniger Landkreise ohne Fälle, eine Zunahme der Hotspots und ein „diffuses Geschehen“, sagte... Mehr»
">

Kurz nennt Flüchtlingsverteilung in EU „gescheitert“

Die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist aus Sicht des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz gescheitert. „Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht... Mehr»
">

BGH-Urteil rechtskräftig: Ex-Finanzminister von Rheinland-Pfalz muss wegen Nürburgringaffäre ins Gefängnis

Das Urteil gegen den ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der Nürburgringaffäre ist rechtskräftig.... Mehr»
">

Breite Kritik an Bund-Länder-Vertreter wegen „enttäuschenden“ Digitalisierungstreffen für Schulen

Die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels zur Digitalisierung von Schulen gehen nach Ansicht von Opposition und Bildungsverbänden nicht weit genug. Sie forderten am Dienstag mehr Tempo bei der... Mehr»
">

Einwohner Madrids sollen Kontakte und Bewegungsradius aufs Nötigste reduzieren

Angesichts der explodierenden Corona-Infektionen in Madrid hat Spaniens Gesundheitsminister Salvador Illa alle Hauptstadtbewohner zu erhöhter Vorsicht aufgerufen. Jeder müsse seine Kontakte und... Mehr»
">

Pekings widerspenstiger „Prinz“: 18 Jahre Haft wegen „Korruption“ für prominenten Regimekritiker

Ein chinesischer Wirtschaftsführer und Prinzling der KPC wurde wegen "Korruption" zu 18 Jahren Haft verurteilt. Der Sohn eines 2007 verstorbenen hochrangigen KP-Funktionärs galt als Kritiker von... Mehr»
">

Corona-Immunitätsausweis: Ethikrat rät vorerst ab

Der Deutsche Ethikrat rät von der Einführung eines Corona-Immunitätsausweises ab. Das Expertengremium begründete sein Votum in einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Stellungnahmen mit den... Mehr»
">

Spahn drängt Länder zu Verzicht auf Corona-Lockerungen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angesichts steigender positiver Corona-Testungen an die Länder appelliert, sich an den verabredeten Verzicht auf weitere Lockerungen der... Mehr»
">

Teile Madrids wegen steigender Corona-Zahlen abgeriegelt

In Teilen der spanischen Hauptstadt Madrid sind neue strenge Corona-Beschränkungen in Kraft getreten. Die Maßnahmen betreffen rund 850.000 Menschen in ärmeren Vierteln im Süden der Stadt und in... Mehr»
">

Seehofer weiter gegen Polizei-Rassismus-Studie

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt eine Studie zum Rassismus in der Polizei weiter ab und plädiert stattdessen für eine breiter angelegte Untersuchung. „Eine Studie, die sich... Mehr»
">

Nachbarn schimpfen über Deutsche als Moral-Weltmeister – Seehofer: „Da kann man ihnen schwer widersprechen“

"Wir sollten nicht als Vormund Europas auftreten, sondern als Partner", bestätigt Bundesinnenminister Horst Seehofer die Kritik anderer EU-Staaten. Denn "Viele unserer Nachbarn sagen mir: Warum... Mehr»
">

Zehntausende demonstrieren in Thailand: „Dieses Land dem Volk und nicht dem König“

In Thailand haben am Wochenende zehntausende Menschen an der größten Protestaktion seit Jahren gegen die Regierung und das thailändische Königshaus teilgenommen. Ende Juli begannen Studenten und... Mehr»
">

Gesundheitsminister Spahn besorgt über Anstieg der Corona-Fälle

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich besorgt über den jüngsten Anstieg der Corona-Zahlen gezeigt. „Aktuell kann unser Gesundheitssystem gut mit der Situation umgehen, aber die... Mehr»
">

Scheuer will Europa-Takt im Bahnverkehr

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit einem neuen Bahnkonzept die europäischen Metropolen durch Hochgeschwindigkeitszüge und Nachtzüge besser miteinander verbinden. „Es geht... Mehr»
">

Merkel will Schulen schneller digitalisieren: „Eine unverzichtbare Ergänzung zum Präsenzunterricht“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der weiter bestehenden Corona-Einschränkungen im Schulalltag gemahnt, die Digitalisierung an Schulen voranzutreiben. „Wir brauchen sie als... Mehr»
">

Polizist Karl Hilz: Die Politik entfaltet eine Macht, die es sonst nur in Diktaturen gibt – und das Volk schaut zu

Stuttgart, Berlin, München… Die Liste der Städte, an denen Querdenken-Demonstrationen stattfinden, wird immer länger. Nach der großen Demo am 29. August in Berlin gingen am vergangenen... Mehr»
">

Merz: „Es kann nicht jedes Bundesland seine eigene Asylpolitik machen“

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die vom Bund zugesagte Aufnahme von gut 1500 Migranten von den griechischen Inseln begrüßt. „So lange es in Europa keinen funktionierenden... Mehr»
">

Israel: Hunderte Demonstranten protestieren nach zweitem Lockdown in Tel Aviv

In Israel sind hunderte Menschen gegen den zweiten Corona-Lockdown auf die Straße gegangen. Hunderte Demonstranten versammelten sich am Donnerstagabend in der Küstenstadt Tel Aviv, um gegen die... Mehr»