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Scholz

Ende des Steuerbooms? Scholz veröffentlicht neue Schätzung

Die Bundesregierung muss sich womöglich auf ein Ende der jahrelang stark steigenden Steuereinnahmen gefasst machen. Mehr»

Vize-Kanzler Olaf Scholz und Ehefrau Britta Ernst wohnen bei einem Lobbyisten zur Miete

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Frau, die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst wohnen ausgerechnet bei einem bekannten Chef-Lobbyisten zur Miete, dessen... Mehr»

Koalition sucht Lösungen für Arbeitslosenbeitrag und Rente

Die große Koalition berät über geplante Verbesserungen bei der Rente und Entlastungen beim Arbeitslosenbeitrag. Mehr»

Massive Kritik der FDP an SPD-Rentenplänen: „Das Abkassieren der Steuer- und Beitragszahler muss endlich aufhören“

Die FDP übt massive Kritik an den Renten-Plänen der SPD. Dieses "parteipolitisches Geschachere zum Machterhalt von CDU, CSU und SPD" muss endlich aufhören. Mehr»

Abendliches Spitzengespräch zu Rente und Sozialpolitik: Seehofer, Merkel und Scholz

Dass die Koalitionsregierung Deutschlands hält, liegt wohl auch daran, dass bei einer möglichen Neuwahl keine Mehrheit mehr aus CDU, CSU und SPD möglich wäre. Heute treffen... Mehr»

Kritik am Finanzminister Scholz (SPD): Lieber bei Banken als im Bundestag

Das Bundestagsgremium hat seit der Amtseinführung von Scholz am 14. März bereits mehrmals getagt, stets ohne den Finanzminister. Mehr»

Scholz vor SPD-Parteitag: „Wir werden, das steht fest, eine Parteivorsitzende bekommen“

Vizekanzler und kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz glaubt, dass es der Partei sehr helfen wird, wenn künftig Partei- und Fraktionsführung in einer Hand liegen. Mehr»

Partei- und Fraktionschefs unterzeichnen Koalitionsvertrag

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages betonten die Parteichefs von CDU, CSU und SPD, dass man durch die lange Regierungsbildung bereits viel Zeit verloren habe. "Jetzt... Mehr»

Internes Polizeipapier: Schutz des G20-Gipfels hatte Vorrang – Hamburgs Bürgermeister in Bedrängnis

In einem internen Polizeidokument zum G20-Treffen steht, dass der "Schutz und die Sicherheit der Gäste höchste Priorität" haben. Bürgermeister Olaf Scholz hatte die Existenz... Mehr»