Schlagwort

Grüne

">

SPD und Grüne wollen Migranten auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen – „Phoenix Reisen“ würde Schiff verschenken

Die Solidarität mit den Flüchtlingen und Migranten auf Lesbos ist groß. Politiker von SPD und Grünen wollen die Obdachlosen auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen. Reiseanbieter wollen dabei helfen. Mehr»
">

Schweden: Greta Thunberg ist keine Hilfe – Grüne kämpfen um politisches Überleben

Von Schweden aus startete die „Schulstreik“-Bewegung Greta Thunbergs um die Welt – den Grünen im eigenen Land hilft das wenig. Sie dümpeln Umfragen zufolge an der Vier-Prozent-Hürde herum und... Mehr»
">

Österreichs Grüne erklären Absage an Flüchtlingsaufnahme aus Moria

Die Fraktionschefin der Grünen im österreichischen Nationalrat, Sigrid Maurer, hat Kritik an ihrer Partei zurückgewiesen, die aufgekommen war, nachdem bekannt wurde, dass die schwarz-grüne... Mehr»
">

Kommunalwahlen in NRW: Pyrrhussieg für Laschet – Ende des Höhenflugs der Grünen?

CDU-Landeschef Armin Laschet sieht sich als Sieger der Kommunalwahlen in NRW. Die CDU blieb trotz Verlusten stärkste Kraft. Die Grünen schneiden schwächer ab als im Vorjahr bei der EU-Wahl. Die AfD... Mehr»
">

Geplanter Bahn-Ausbau könnte rund 3,7 Milliarden Euro jährlich kosten

Der von der Regierung geplante Um- und Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland dürfte einen finanziellen Kraftakt erfordern. Die Grünen warnen vor einer Mogelpackung. Mehr»
">

Kommunalwahlen in NRW: Grüne Gewinne auf Kosten der SPD erwartet – Laschet hofft auf Stabilität

Da bei den Kommunalwahlen in NRW noch ein starres Listenwahlsystem herrscht, wird dem Ergebnis der Parteien auch überregionale Bedeutung zugemessen. Hohe CDU-Verluste könnten Armin Laschets... Mehr»
">

Sachsen-Anhalt: Linke und AfD überstimmen gemeinsam die Regierungskoalition bei Kita-Gebühren

Das Land Sachsen-Anhalt muss auch die Kita-Beiträge für den Monat Mai übernehmen. Das setzten die Linke und die AfD am Donnerstag im Parlament durch. Das war nur möglich, weil bei der Abstimmung... Mehr»
">

Moria: Kritik an deutschen NGOs in Griechenland – Österreich gegen „Geschrei nach Verteilung“

In Griechenland berichten Medien, dass der Brand im Flüchtlingslager Moria möglicherweise bewusst von Migranten selbst gelegt worden sein könnte, um eine Verlegung zu erzwingen. Deutsche Politiker... Mehr»
">

AfD-Fraktion verweigert Ovationen für „Polizei-Helden“ vom „Reichstags-Sturm“ – Schelte von Wendt

Die drei Beamten der Berliner Polizei, die am 29.8. einen angeblichen Sturmangriff auf den Reichstag abgewehrt haben, wurden am Mittwoch im Bundestag mit stehenden Ovationen bedacht. Die AfD-Fraktion,... Mehr»
">

Linkspartei: „FAZ“ zu Hennig-Wellsow und Wissler: „Grün-Rot-Rot kann man getrost abhaken“

Mit einer Doppelspitze aus Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler will die Linkspartei ein Signal der Verjüngung aussenden. Für sie geht es darum, im linken Konsens des deutschen politischen... Mehr»
">

Berlin: Grüne Bürgermeisterin beklagt Vermüllung und Verwahrlosung in Friedrichshain-Kreuzberg

„Mäandernde Touristen“ hatte Grünen-Bürgermeisterin Monika Herrmann vor dem Corona-Lockdown für Vermüllung und Drogenprobleme im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verantwortlich... Mehr»
">

Ausnahmen vom Heizpilze-Verbot und Aerosol-Filter sollen Gaststätten retten

Bis zu 60 Prozent der Gaststätten in Deutschland droht Corona-bedingt das Aus. In dieser Situation zeigen sich sogar die Grünen gesprächsbereit über mögliche Ausnahmen vom Verbot der Verwendung... Mehr»
">

Umfrage: Bürger wollen lieber Habeck als Baerbock für Grünen-Spitzenkandidatur

Bei der Frage, wer die Grünen als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führen soll, hat einer Umfrage zufolge Parteichef Robert Habeck die Nase vorn. 20 Prozent der... Mehr»
">

„Gegen grüne Werte“: Grüne Ratsfraktion in Flensburg schließt Mitglied nach Corona-Rede aus

Die „Allgemeinheit soll entscheiden, ob wir eine Pandemie haben“, meinte der Flensburger Grünen-Kommunalpolitiker Claudio Siber in seiner Rede am Samstag auf der Corona-Demonstration in Berlin.... Mehr»
">

Grünen-Vorstand befasst sich mit Lehren aus der Corona-Krise

Der Grünen-Vorstand befasst sich am Dienstag auf seiner Klausurtagung mit Lehren aus der Corona-Krise. In einer Beschlussvorlage werden unter anderem eine Stärkung des Gesundheitssystems und... Mehr»
">

Fünf Jahre „Wir schaffen das“: Wagenknecht und „Focus“ üben Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik

Vor genau fünf Jahren äußerte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren bekannten Satz „Wir schaffen das“, der zum Motto ihrer Flüchtlingspolitik wurde. Sahra Wagenknecht und Ulrich Reitz meinen,... Mehr»
">

Linke will mit FDP und Grünen gegen Wahlrechtsreform klagen

Die Linke will gemeinsam mit FDP und Grünen gegen die von der Koalition angestrebte Wahlrechtsreform klagen, falls diese tatsächlich zustande kommt. Er werde seiner Fraktion vorschlagen, „in... Mehr»
">

Grüne fordern Milliardenprogramm zum Schutz des Waldes

Angesichts des Waldsterbens fordern die Grünen Investitionen in Milliardenhöhe, schärfere Gesetze und eine Abkehr von Monokulturen. Das geht aus einem Positionspapier für die am Montag beginnende... Mehr»
">

Verfassungsgericht: Bayerische Grenzpolizei in Teilen verfassungswidrig

Die im Jahr 2018 wieder eingeführte bayerische Grenzpolizei ist in Teilen verfassungswidrig. Nach einem am Freitag verkündeten Urteil des bayerischen Verfassungsgerichtshofs verstoßen die Gesetze,... Mehr»
">

Habeck will Grüne noch radikaler machen – Kretschmann und Palmer stellen sich quer

Von Spannungen bei den Grünen, die von den meisten Journalisten ignoriert würden, schreibt Publizist Gabor Steingart in einer Kurzanalyse. Die Bundesspitze baue auf einen noch radikaleren Linkskurs,... Mehr»