Schlagwort

Grüne

Nach Grünen-Parteitag: SPD kritisiert „schwarz-grünen Kuschelkurs“

Der Grünen-Parteitag kommt bei den Sozialdemokraten nicht gut an. Es bleibt offen, ob eine Koalition mit Union oder mit SPD und Linken angestrebt wird. Carsten Schneider warnt vor... Mehr»

Grünen-Politiker Kretschmann: „Wir wollen dieses Land führen“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Führungsanspruch der Grünen auf Bundesebene bekräftigt. Es gehe darum, „den Kurs für die großen... Mehr»

Neues Grünen-Grundsatzprogramm – Klares „Nein“ zur Gentechnik aufgehoben

Auf ihrem ersten digitalen Bundesparteitag haben die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Mit dem vierten Programm ihrer 40-jährigen Geschichte tritt die Partei für... Mehr»

Grüne finden Lösung im Streit um Homöopathie als Kassenleistung

Die Grünen haben in ihrem langwierigen Streit um die Homöopathie eine Lösung gefunden. Der Parteitag billigte am Sonntag eine Formulierung, derzufolge nur noch Leistungen von... Mehr»

Grünen-Parteitag: Keine Mehrheit für bundesweite Volksentscheide – Wahlalter auf 16 Jahre senken

Auf dem Bundesparteitag der Grünen haben Anträge für bundesweite Volksabstimmungen am Sonntag keine Mehrheit gefunden. Die Forderung wird somit nicht in das neue... Mehr»

Habeck bekräftigt auf Parteitag Machtanspruch der Grünen

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat auf dem digitalen Parteitag den Machtanspruch seiner Partei bekräftigt. „Erstmals kämpft eine dritte Partei ernsthaft um die... Mehr»

Grünen Parteitag: Baerbock betont Klimaschutz bei Koalitionen

Die Grünen haben den hohen Stellenwert des Themas Klimaschutz für mögliche Koalitionen betont. Den Grünen wird von Klimaaktivisten vorgeworfen, sie würden sich nicht genug... Mehr»

„Furchtbare Schreiben“: Quarantäne-Eltern wird mit Kindesentzug gedroht

In Behördenschreiben an Familien, die Corona-bedingt in Quarantäne müssen, wird gewohnheitsmäßig mit Kindesentzug gedroht, kritisieren Heinz Hilgers und Ekin Deligöz vom... Mehr»

Berliner Grünen verteidigen Wasserwerfer vor Bundestag

Berlins grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat den Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten vor dem Reichstag verteidigt. Am Mittwoch hätten Tausende gegen die Auflagen... Mehr»

Wie wollen Politiker abstimmen? Grüne sind dafür, Kritik von FDP, AfD und Linke

Was sagen Politiker zum Infektionsschutzgesetz? Grünen-Politikerin Göring-Eckardt erklärt: "Es ist jetzt wirklich eine echte gesetzliche Grundlage für die Maßnahmen". Kritik... Mehr»

Wissing (FDP): Schwarz-Grün „autoritär-missionarisch“ – CDU hat „bürgerliches Lager aufgegeben“

Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) die Unionsparteien beschuldigt, im Interesse der Macht alle... Mehr»

Schlagabtausch neues Infektionsschutzgesetz – Gesetzentwurf dient „eher dem Schutz des Ministerpräsidenten als dem Volk“

Die von der Bundesregierung angestrebte Novelle zum Infektionsschutzgesetz war am Freitag Gegenstand einer Aussprache im Bundestag. Dabei wurde deutlich, dass die jüngst immer... Mehr»

Grüne fordern „Null-Toleranz-Strategie“ gegenüber islamistischen Gefährdern

Nach den islamistisch motivierten Anschlägen in Dresden, Österreich und Frankreich fordern die Grünen eine „Null-Toleranz-Strategie“ gegenüber islamistischen... Mehr»

Berlin: Lebensgefährliche Baumängel in Rigaer 94 gedeckt – Anzeige gegen Herrmann und Schmidt

Das von Linksextremisten besetzte Haus Rigaer 94 liegt im grün regierten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahren werden von der Bezirksregierung lebensgefährliche Baumängel... Mehr»

Habeck fordert hartes Vorgehen gegen militante Islamisten

Nach dem islamistischen Anschlag in Nizza hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck eine konsequente Haltung im Kampf gegen militante Islamisten gefordert. „Nach wie vor... Mehr»

Junge Union-Chef: Teile der Grünen haben fundamentales Problem mit Rechtsstaat

Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban (CDU), sieht als Bedingung für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene auch, dass die Grünen sich mit... Mehr»

Boris Palmer zu Corona-Politik: Risikogruppen schützen statt Deutschland lahmlegen 

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Strategie der Bundesregierung in der Corona-Politik, durch allgemeine Kontaktbeschränkungen Infektionen generell zu... Mehr»

Corona-Maßnahmen: Exekutive entscheidet seit 25. März allein – Bundestag fordert mehr Mitsprache

In allen Fraktionen des Bundestages werden Stimmen laut, dem Parlament eine größere Mitsprache bei den Corona-Maßnahmen einzuräumen. Insbesondere die Beherbergungsverbote sind... Mehr»

„Liebig 34“: n-tv-Politik-Ressortleiter kritisiert Schweigen zu linker Gewalt von Grünen und Linken

Obwohl sich Politiker von Grünen und Linkspartei wiederholt für sogenannte alternative Wohnprojekte verwendet und Immobilieneigentümer delegitimiert hatten, schwiegen ihre... Mehr»

Wissler (Linke): Maaßen ist „rechter Verschwörungstheoretiker“ – Verfassungsschutz „kein Maßstab“

Noch weiter links geht immer: Die designierte Vorsitzende der Linkspartei Janine Wissler hat in der „Welt“ den früheren Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen als... Mehr»