Schlagwort

Landtag

">

AfD Sachsen: „In jeder Fraktion würden Abgeordnete eine bürgerliche Regierung mit uns unterstützen“

Die sächsische AfD-Landtagsfraktion stellte sich und ihre Ziele für den künftigen Landtag im brandenburgischen Zeuthen vor. Dabei betonte Landeschef Jörg Urban, die AfD wolle in Sachsen als Teil... Mehr»
">

Görlitz: CDU-Ergebnis könnte sich als Pyrrhussieg erweisen – Tolerierungsmodell mit AfD als Ausweg?

Für eine absolute Mehrheit des AfD-Kandidaten in Görlitz hat es bei der Oberbürgermeister-Stichwahl nicht gereicht – dennoch geht die Partei gestärkt in die Landtagswahl. Die CDU versucht den... Mehr»
">

Österreich: Hofer geht von Verzicht Straches auf EU-Mandat aus – Comeback 2020 in Wien?

Am heutigen Donnerstag will der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer mit seinem Amtsvorgänger Heinz-Christian Strache zusammentreffen und unter anderem über die Annahme des Vorzugsstimmenmandats im... Mehr»
">

30 Jahre nach der Wende – die Täter zeigen keine Reue – Ein Videobericht von Torsten Preuß

Der Dresdner Journalist Torsten Preuß hatte die Gelegenheit die Genossen der KPD zu treffen, die früher fast alle Genossen der SED gewesen sind. Für ihn war dieses Treffen ein Rendezvous mit seiner... Mehr»
">

Amtliches Endergebnis: CDU gewinnt Bremer Bürgerschaftswahl

Die Landeswahlleitung Bremen teilte das amtliche Endergebnis mit: Die CDU liegt mit knapp 27 Prozent an der Spitze. Mehr»
">

Ist die AfD die neue Ost-Partei? Amadeu-Antonio-Stiftung sieht Erfolg der AfD als „Warnung“

Wer schon einen radikalen Umbruch miterlebt hat, ist vielleicht offener für Experimente. Jedenfalls kommt die Systemkritik der AfD im Osten besser an als im Westen. Die Regierungen in Brandenburg und... Mehr»
">

Landtagswahl an der Weser: Bleibt Bremen rot?

Die Umfragen verheißen nicht viel Gutes für die seit über 70 Jahren regierenden Sozialdemokraten in Bremen. Die CDU könnte am Sonntag erstmals seit 1946 stärkste Kraft werden. Wie wird das... Mehr»
">

Staatsanwaltschaft hat Verdacht auf Wahlfälschung – AfD erstattete Anzeige

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Bremen hat die Staatsanwaltschaft der Wahlleitung Informationen über Fälle von vermutetem Wahlbetrug in Bremerhaven übergeben. Das sagte der Sprecher der Behörde... Mehr»
">

VW: Keine Rabatte für AfD-genutzte Autos bundesweit

Am Dienstag gab der Volkswagenkonzern in einem Statement bekannt, dass das Programm der AfD "konträr zu den grundlegenden Werten des Konzerns" stehe. Mehr»
">

Weitere Opfer im Missbrauchsfall Lügde

Die Arbeit der Ermittler rückt in dem spektakulären Missbrauchsfall weiter in den Fokus. Millionen Bilder und Zehntausende Videos werden ausgewertet. Und die Zahl der Opfer steigt immer noch. Mehr»
">

Zahl der Opfer in Missbrauchsfall Lügde gestiegen

Im Missbrauchsfall von Lügde ist die Zahl der Opfer auf mindestens 34 gestiegen. Bei 14 weiteren Personen bestehe der Verdacht, dass auch sie Opfer des vielfachen Missbrauchs auf einem Campingplatz... Mehr»
">

Brandenburger AfD fordert sofortige Hilfe für deutschen Journalisten: Six sitzt in „sozialistischem Folterknast“

Einen Tag nach dem Besuch der Eltern des in Venezuela inhaftierten Journalisten Billy Six im Brandenburger Landtag stimmt dieser heute über einen Entschließungsantrag der AfD ab. Das Auswärtige Amt... Mehr»
">

Weltkindertag ist jetzt in Thüringen gesetzlicher Feiertag – CDU und AfD wittern Wahlkampfgeschenk von Rot-Rot-Grün

Der Weltkindertag am 20. September ist neuer gesetzlicher Feiertag in Thüringen. Mit den Stimmen von Linke, SPD und Grünen wurde das Feiertagsgesetz vom Landtag geändert. Damit steigt die Zahl der... Mehr»
">

Peymani über das Ende freier Wahlen: Brandenburgs rot-rot-grüner Angriff auf das Grundgesetz

Das religionsgleich betriebene Gender-Mainstreaming hat schon viele absurde Blüten getrieben. Dass sich dessen Verfechter offen gegen das Grundgesetz wenden, ist allerdings ein neuer Tiefpunkt,... Mehr»
">

Brandenburg: Parteien müssen gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten zur Wahl stellen

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch. Ein Modell auch für den Bund? Mehr»
">

Eklat: Knobloch benutzt Gedenkfeier für NS-Opfer zur Diffamierung der AfD

In der Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, vor dem bayerischen Landtag, stellte sie die AfD in eine Reihe mit den Nationalsozialisten.... Mehr»
">

Ab 2014: Sachsen zahlte insgesamt 197 Mio. Euro „Taschengeld“ an Asylbewerber

Wie eine Anfrage eines sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten ergab, wurden seit 2014 mindestens 197 Mio. Euro "Taschengeld" an die Asylbewerber in Sachsen ausgezahlt. "Dieser Irrsinn muss endlich... Mehr»
">

Doris von Sayn-Wittgenstein erhält Mitgliedsrechte zurück vom Landesschiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein

Das Landesschiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein hat die Entscheidung des Bundesvorstandes aufgehoben, die ehemalige Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein vorläufig ihrer Mitgliedsrechte... Mehr»
">

Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause.... Mehr»
">

CDU und Grüne in Hessen stellen ihren Koalitionsvertrag vor

Die Themen digitale Entwicklung und Wohnen sind zwei Schwerpunkte der neuen schwarz-grünen Koalition in Hessen. Mehr»