Schlagwort

Neuwahlen

„Maischberger“: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden – ohne AKK als Kanzlerkandidatin

Mit einer gewagten Ankündigung ließ Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch bei „Maischberger“ aufhorchen. Ihm sei aus der Spitze der CDU zugetragen worden, dass bereits am 27. September ein... Mehr»

CDU im Osten zwischen den Stühlen: Wie lässt sich im Herbst der Absturz verhindern?

Nach der Schlappe bei der EU-Wahl steht die CDU vor einer existenziellen Krise. Schon im Herbst muss sie Landtagswahlen im Osten bestreiten. Mit einer Anbiederung an die Grünen würde sie die AfD... Mehr»

Göring-Eckardt: Regierung muss beim Klimaschutz liefern oder Neuwahl ermöglichen

Die Regierung müsse schnell gegen den Klimawandel handeln, meint Katrin Göring-Eckardt. "Wenn die Große Koalition dazu keine Kraft mehr hat, sollte sie den Weg für Neuwahlen freimachen", so die... Mehr»

„Maischberger“: Stephan Weil weicht Fragen nach Ambitionen auf den SPD-Vorsitz aus

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wollte sich am Mittwochabend in der „Maischberger“-Talkrunde nicht zu einer möglichen Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz äußern. Inhaltlich... Mehr»

Vera Lengsfeld: Merkel klammert sich an die Macht – Neuwahlen jetzt!

Von allen Entscheidungen der Andrea Nahles ist diejenige, nicht nur ihre Ämter, sondern auch ihr Mandat aufzugeben, die einzig richtige. Merkel dagegen denkt nicht daran, Konsequenzen aus ihren... Mehr»

Baerbock für Neuwahlen bei Scheitern der GroKo: Grüne sind kein „Reserverad“

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich gegen eine neue Regierungsbildung ohne Neuwahlen ausgesprochen. Die Grünen seien nicht „das Reserverad, das einfach so einspringt“, sagte... Mehr»

Linke und AfD einig in Forderung nach Neuwahlen

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles fordern Linke und AfD eine Neuwahl des Bundestags. Mehr»

Nahles ist weg – Was kommt jetzt? Ein Kommentar von Wolfgang Eggert

Andrea Nahles hat hingeworfen. Keine wirkliche Überraschung, angesichts der herben Klatsche bei den EU-Wahlen. Ihr letzter Sargnagel dürfte die jüngste FORSA-Umfrage gewesen sein. Dass die... Mehr»

Spekuliert Kurz auf die absolute Mehrheit? FPÖ wirft Österreichs Kanzler „Allmachtsfantasien“ vor

Am kommenden Montag wird die Liste „Jetzt“ einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz in den österreichischen Nationalrat einbringen. Wie SPÖ und FPÖ als entscheidende Akteure... Mehr»

Innenminister Kickl wirft ÖVP Wortbruch vor – Ex-Kanzler Kern rät Sebastian Kurz zum Rücktritt

Österreich wird von einem politischen Beben erschüttert. Die künftige Konstellation der Regierung bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im September ist noch unklar. Mehr»

Österreichische Opposition fordert: Alle FPÖ-Minister müssen ihre Ämter abgeben

SPÖ, NEOS und die JETZT-Partei sowie die österreichischen Grünen fordern weitere personelle Konsequenzen nach dem Rücktritt des Vize-Kanzlers und FPÖ-Parteichefs Heinz-Christian Strache und des... Mehr»

Neuwahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen plädiert für Neuwahlen "wenn möglich zu Beginn des Septembers". und: "Jetzt muss alles getan werden, um das Vertrauen in unserer Amtsträger,... Mehr»

Venezuelas Außenminister weist Ultimatum von EU-Staaten für Neuwahlen zurück

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza widersprach dem Ultimatum mehrerer EU-Staaten, zu Neuwahlen binnen acht Tagen, bei einer Sitzung der UN umgehend. Mehr»

Brexit Plan „B“: Britische Labour-Partei besteht auf Neuwahl und radikalem Neuanfang

"Plan A" für den Brexit ist gescheitert, nun will May dem Parlament am Montag einen "Plan B" vorlegen. Die oppositionelle Labour-Partei fordert weiterhin Neuwahlen. Mehr»

Peymani: Ausgemerzt – Das System Merkel entledigt sich seiner Widersacher

Es war einer der spannendsten Machtkämpfe, den die CDU erlebt hat. Und es ging um nicht weniger als die künftige Ausrichtung der Partei. Nun ist die Entscheidung gefallen: Die CDU bleibt, wo sie... Mehr»

CDU kommt nicht zur Ruhe: Kramp-Karrenbauer bleibt umstritten – Rufe nach Gründung neuer Partei

Mit der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Bundesvorsitzenden der CDU ist der Konflikt um die künftige Neuausrichtung der Partei nicht beigelegt. Kritik kommt unter anderem aus der... Mehr»

Kanzlersturz voraus? Hessen-Wahl könnte Ende der Ära Merkel besiegeln – Auch Nahles wankt

Niemand aus den Führungsetagen der Berliner Koalitionsparteien will es offen aussprechen, aber ein drastischer Absturz von SPD und CDU bei den bevorstehenden Landtagswahlen am Sonntag in Hessen... Mehr»

FDP attestiert Kramp-Karrenbarer „Panikmanöver“

"Wenn Frau Kramp-Karrenbauer über einen Bruch der Regierung und Neuwahlen spekuliert, ist das ein Panikmanöver angesichts der schlechten Umfragewerte, um die Unionswählerschaft zu mobilisieren",... Mehr»

Henryk M. Broder zum bayerischen Wahlsonntag: „Wo liegt die Schmerzgrenze der deutschen Bevölkerung?“

Die bisherige Bilanz der Bundesregierung (daran habe auch das Ergebnis der Bayernwahlen nichts geändert) wirft beim Journalisten Henryk M. Broder eine Frage auf: Wie soll es weiter gehen? Mehr»