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Von der Leyen

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Tschechiens Premier Babiš zur EU: „Vergesst den Green Deal, bekämpft die Folgen des Coronavirus“

Eine Billion Euro wollte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Laufe der nächsten Dekade in ihr Prestigeprojekt des "Green Deal" stecken. Angesichts der wirtschaftlichen Verwerfungen... Mehr»
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Christdemokraten gegen EU-Vorstoß: „Corona-Bonds sind der Weg in die Gemeinschaftshaftung“

"Die Krise rund um die Auswirkungen des Corona-Virus ist kein Grund, jegliche finanzpolitische Vernunft über Bord zu werfen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Markus Ferber... Mehr»
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Verkündet Merkel heute Ausgangssperre für Deutschland? Spekulationen auch über Grundgesetzänderung

Am heutigen Mittwochabend will Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Fernsehbotschaft an die Nation richten. Das Kanzleramt will eine bevorstehende Ausgangssperre nicht bestätigen.... Mehr»
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Vor Erdogan-Besuch: Von der Leyen lehnt Öffnung der griechisch-türkischen Grenze ab

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt heute zu Gesprächen nach Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte mit ihrer Ablehnung einer Grenzöffnung zur Türkei ein... Mehr»
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Von der Leyen bekräftigt Europas Führungsanspruch in der Welt

"Das Bestreben, eine Führungsrolle in dieser sich verändernden Welt zu übernehmen, ist die treibende Kraft dieser Kommission", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mehr»
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Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Wenn die „Westlosigkeit“ zur großen Sorge wird

Im Vorfeld der am Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) bringt der dazugehörige Bericht seine Sorge um die Zukunft der „westlichen Werte“ zum Ausdruck. Nicht nur in den USA,... Mehr»
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Don Alphonso: Arrogante EU-Eliten haben Brexit selbst herausgefordert

Ein Tweet des ehemaligen Brexit-Unterhändlers Guy Verhofstadt, der durch mehr Zwang und Zentralmacht unbotmäßige Mitgliedstaaten disziplinieren will, zeige, warum das europäische Projekt so... Mehr»
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„Schwierigerer Partner als China“: Trump deutet Ende der Geduld im Handelsstreit mit der EU an

US-Präsident Donald Trump forderte vor seiner Rückreise vom Weltwirtschaftsforum in Davos die EU dazu auf, die USA in Handelsbeziehungen „endlich fair zu behandeln“. Auf eine Digitalsteuer... Mehr»
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Davos: Alle reden vom Klima, Trump redet vom Freihandel – Iran sagt Teilnahme ab

Um das Weltwirtschaftsforum in Davos diesmal mehr auf „Nachhaltigkeit“ auszurichten, hat Gründer Klaus Schwab unter anderem Greta Thunberg zur Teilnahme eingeladen. US-Präsident Donald Trump... Mehr»
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Charmeoffensive statt Kommandoton: Sebastian Kurz soll die Visegrád-Staaten mit Brüssel versöhnen

Wird Brüssel künftig leisere Töne anschlagen, wenn es um politische Entwicklungen in eigenwilligen Mitgliedstaaten geht? Die EU-Kommission will die Beziehungen zu Polen und Ungarn offenbar... Mehr»
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Meuthen: Green Deal der EU ist „weder grün noch Deal“ – Anhaltende Skepsis in Osteuropa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bis 2050 ein „klimaneutrales“ Europa – und das auch noch ohne Kernkraft. Osteuropäische Länder sehen darin ein unkalkulierbares Risiko für... Mehr»
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Berateraffäre: Alle Daten auf von der Leyens Handy gelöscht

Wie nach den jüngsten Untersuchungen zur Datenlöschung von Frau von der Leyens Diensttelefonen herauskam, wurden nicht nur alle Daten im Ministerium endgültig gelöscht. Man überließ es von der... Mehr»
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Kramp-Karrenbauer lässt Umgang in Ministerium mit von der Leyens Handy prüfen

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lässt intern prüfen, wie es zur Löschung der Daten auf von der Leyens ehemaligem Diensthandy kam und wer die Anweisung dazu gab.... Mehr»
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Axel Retz: Würden Sie ihr Geld in Deutschland investieren?

Angenommen einmal, Sie wären ein internationaler Investor oder auch „nur“ ein ausländischer Kleinaktionär, würden Sie den heimischen Aktienmarkt als aussichtsreich bewerten? Würden Sie Ihr... Mehr»
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Weber (CDU) wirft Macron „Attacke auf das demokratische Europa“ vor

Es sei nicht der französische Präsident, der entscheide, wer für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten infrage käme, sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament und gescheierterte... Mehr»
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Berateraffäre: Grüne fordern Herausgabe von Leyens SMS-Kommunikation

Die Vertreter von Grünen und SPD im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre werfen dem Verteidigungsministerium vor, dem Parlament Beweismittel vorzuenthalten. In einem Brief an CDU-Chefin Annegret... Mehr»
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Von der Leyens „Pakt für Migration und Asyl“: Alter Wein in neuen Schläuchen

Mit ihrem großspurig angekündigten "Pakt für Migration und Asyl" liefert die EU-Kommission wieder einmal nur alten Wein in neuen Schläuchen. Das Problem der unkontrollierten Masseneinwanderung... Mehr»
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Ursula von der Leyens „Großer Sprung nach vorn“

Ursula von der Leyen will Europa bis 2050 klimaneutral machen, und zwar ohne Rückfahrkarte. Woran erinnert uns das? Maos „Großer Sprung“ wurde 1958 begonnen und bereits ab 1959 schrittweise... Mehr»
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Berateraffäre: Geschwärzte unvollständige Akten – AfD spricht „von mutwilliger Täuschung“

Mitglieder des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre haben das Verteidigungsministerium in scharfer Form kritisiert. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Der... Mehr»
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EU-„Green Deal“: Chemie-Einsatz in Landwirtschaft reduzieren aber Gentechnik deregulieren

Grünen-Abgeordneter Harald Ebner: Von der Leyens "Green Deal" müsse das ganze System in den Blick nehmen, "und das auch für künftige Generationen", betonte Ebner. Eine Deregulierung im Bereich der... Mehr»