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Kritik

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Anti-Hofer-Rap sorgt für Empörung: FPÖ sieht „Straftat“ – Rapper droht Politiker mit Tod

Ein vermummter YouTube-Rapper sorgt bei der FPÖ mit seiner Kritik am Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer für Wirbel. Denn einige Zitate seien als Aufruf zur Gewalt gegen Politiker zu... Mehr»
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„Regierung hat versagt“: AOK droht mit Erhöhung der Beiträge wegen Flüchtlingen

Die AOK fordert höhere Zuschüsse wegen Kosten, die durch ALG II-Empfänger und Flüchtlinge verursacht werden. Sonst müssten die Beiträge für alle erhöht werden. Die versprochene Verteilung von... Mehr»
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Osteuropa gegen Merkel: Grenze kann nicht mit „Blumen und Kuscheltieren“ verteidigt werden

Osteuropa hat sich erneut gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel ausgesprochen. Ungarn will seinen Grenzschutz ausbauen, Polen spricht von "Zwangsumsiedlungen" und lehnt diese... Mehr»
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De Maizière hält „Angriff auf Stromversorgung für am wahrscheinlichsten“

De Maiziére hat heute sein Konzept zur Zivilverteidigung vorgestellt. Ein besonders gefährdeter Bereich sei die Energieversorgung. Ein langfristiger Ausfall der Stromversorgung sei am... Mehr»
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200 Millionen Euro: Maltas lukrativer Handel mit EU-Staatsbürgerschaften

200 Millionen Euro hat Malta bereits mit dem Verkauf von EU-Staatsbürgerschaften an solvente Nicht-EU-Bürger eingenommen. ALFA-EU-Abgeordneter Bernd Kölmel hat sich nun kritisch dazu geäußert.... Mehr»
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Neues Weißbuch der Bundesregierung stößt auf Kritik

Führende Verteidigungsexperten von Koalition und Opposition haben das Weißbuch zur neuen Außen- und Sicherheitspolitik kritisiert, das die Bundesregierung am heutigen Mittwoch beschließen will.... Mehr»
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Innenexperte der Union: Grüne möchten Bleiberecht für alle

Thomas De Maizière bekommt nach einer ungenauen Aussage über die Anzahl von Asylsuchenden, die einer Abschiebung durch vorgetäuschte Krankheit entgehen wollen, Rückendeckung durch den... Mehr»
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„Islamkritik ist kein Rassismus“ – Alexander Kissler über Ängste unserer Gesellschaft

"Islamkritik ist kein Rassismus, genauso wenig wie Kritik am Christentum kein Rassismus ist. Wie das Christentum könne auch der Islam nur dann zum Gedeihen der Menschheitsfamilie beitragen, wenn er... Mehr»
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Sturmschäden NRW: Keine Hilfe für Privatleute – Opfer wütend auf Ministerpräsidentin

Private Unwetteropfer in NRW können nicht mit Hilfe vom Land rechnen. Zwar werde derzeit eine mögliche Hilfe überprüft, sollte man jedoch nicht ausreichend versichert sein, könne man nicht mit... Mehr»
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Focus-Herausgeber Markwort kritisiert: Medien zu linkslastig

Kritik an der Linkslastigkeit der deutschen Medienlandschaft äußerte Focus-Herausgeber Helmut Markwort. Vor allem nimmt er die öffentlich-rechtlichen Sender aufs Korn. Mehr»
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Volker Beck lobt Moschee-Bau: „Neues Wahrzeichen“ von Köln

Überschwänglich lobte Grünen-Politiker Volker Beck einen Moschee-Bau im Kölner Stadtteil Ehrenfeld als "neues Wahrzeichen". Mehr»
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Steinbach: Angela Merkel betreibt „parlamentslose Politik“ – Gegner würden „mundtot gemacht“

CDU-Politikerin Steinbach kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie umginge in für das Land entscheidenden Fragen den Bundestag. Sogar Mehrheitsverhältnisse seien ihr egal, Kritiker würden... Mehr»
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Ungarn: 250.000 Euro pro abgelehntem Flüchtling seien „Erpressung“

Ein Vorschlag der EU-Kommission die Nichtaufnahme von Flüchtlingen zu bestrafen wurde von den osteuropäischen Staaten wie Ungarn, Polen oder der Slowakei kategorisch abgelehnt. Mehr»
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Russland warnt NATO vor weiteren Militärprovokation – Mittel um Bedrohung entgegenzuwirken vorhanden

Ein weiteres Militär-Manöver wird 2016 in Moldavien zusammen mit dem US-Militär stattfinden. Diese Manöver als auch die Truppenübungen in Skandinavien und im Baltikum werden von Moskau als... Mehr»
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Kardinal Woelki wirft AfD Intoleranz vor – „Wer ‚Ja‘ zum Kirchturm sagt, muss ‚Ja‘ zum Minarett sagen“

Der katholische Geistliche Kardinal Rainer Maria Woelki kritisiert die AfD wegen ihre Anti-Islam Rhetorik. Der Islam sei mit dem Grundgesetz vereinbar, so wie das Judentum oder Christentum, sagt... Mehr»
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Schwedens Grüne mit weiterem Rücktritt: Muslimischer Politiker gibt Frauen nicht die Hand und löst Skandal aus

Krise bei den Grünen in Schweden: Nach dem Rücktritt des Wohnungsbauministers Mehmet Kaplan (Grüne) wegen Extremistenkontakten, trat nun ein weiterer schwedischer muslimischer Politiker zurück.... Mehr»
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SPD-Abgeordneter bezieht monatlich 125.000 Euro für leere Asylunterkunft

Der SPD-Abgeordnete Heydorn erhält monatlich 125.000 Euro für seine aktuell leer stehende Asylbewerber-Einrichtung. Seine Compact GmbH ist der einzige kommerziell ausgerichtete Betreiber in der... Mehr»
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Wiener 4 Euro-Monatskarte für Flüchtlinge „völlig falsches Signal“

Flüchtlinge in Wien sollen eine Monatskarte der “Öffis” zum “Selbstkostenpreis” von 4 Euro erhalten, wenn sie sich an die verpflichtenden Punkte halten. Gestern wurden in Wien entsprechende... Mehr»
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Wiens Asyl-Baunovelle laut Top-Juristen “rechtlich bedenklich”

Eine Änderung in der Wiener-Bauordnung (Novelle) soll jeglichen Widerstand von Anwohnern sinnlos machen, wenn es um die temporäre Einrichtung von Asylheimen geht. Denn Wien braucht für seine... Mehr»
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Seehofer: Keine „Ewigkeitsgarantie“ für Verzicht auf bundesweite CSU

„Der CSU und mir persönlich geht es nicht um eine Personaldiskussion. Wir haben eine gute Kanzlerin“, so Seehofer. Es gebe nur „in einem Punkt“ eine „massive Differenz“ - der Begrenzung... Mehr»