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Sanktionen

Wegen Mordanschlägen in Europa: Bundesregierung verhängt neue Sanktionen gegen den Iran

Die Bundesregierung verhängt offenbar neue Sanktionen gegen den Iran. Es besteht der Verdacht, dass der Geheimdienst des Landes Mordanschläge in Europa verübt und weitere geplant habe. Mehr»

Bundesregierung plant neue Sanktionen gegen Iran

Nach Berichten der "Süddeutschen Zeitung", NDR und WDR wird die Bundesregierung die Betriebserlaubnis für die iranische Mahan-Airline aussetzen. Die Fluglinie steht in Verdacht zur Unterstützung... Mehr»

Russland erwägt Austritt aus dem Europarat

Russland boykottiert seit 2014 den Europarat. Der Rat hatte gegen Russlands Abgeordnete infolge der Ukraine-Krise Sanktionen, wie den Entzug des Stimmrechts verhängt. Mehr»

Peking: Handel mit Nordkorea wegen UN-Sanktionen eingebrochen

Der UN-Sicherheitsrat hatte wegen Nordkoreas Atomprogramm 2017 harte Sanktionen verhängt. "Wir setzen beim Handel zwischen China und Nordkorea strikt die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats um",... Mehr»

US-Botschafter Grenell schickt klare Botschaft wegen Nord Stream 2 an deutsche Firmen

Laut US-Botschafter Grenell, mache sich die EU in der Energiesicherheit von Russland abhängig. Sanktionen gegen Firmen, die sich an Nord Stream 2 beteiligen, könnten aus sicherheitspolitischen... Mehr»

US-Botschafter droht deutschen Firmen in Briefen mit Sanktionen

Deutsche Konzerne, die sich im russischen Energieexport-Sektor engagieren, müssen mit US-Sanktionen rechnen. Dies schreibt der der US-Botschafter in Deutschland in seinem Brief an deutsche Firmen. Mehr»

„Plan für Europa“: Salvini sieht Schlüsselrolle Italiens und Polens für politische Wende in der EU

In der Frage der Russland-Sanktionen konnten sich Polens PiS-Parteichef Kaczyński und Italiens Innenminister Salvini nicht einigen. Umso stärker war der Konsens jedoch hinsichtlich der Notwendigkeit... Mehr»

Schwere Hartz-IV-Sanktionen rückläufig – Kleine Verstöße häufen sich

Die Zahl leichter Verstöße gegen Hartz IV Auflagen nimmt zu. Ob die Sanktionspraxis überhaupt grundgesetzkonform ist, wird ab nächsten Dienstag vom Bundesverfassungsgericht geprüftt. Mehr»

Maßnahmen der USA gegen Nord Stream 2 – Baufirmen könnten unter Druck geraten

Die Pipeline Nord Stream 2, die Gas aus Russland nach Deutschland transportieren soll, hat mächtige Gegner. Mehr»

SPD-Minister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Bundesarbeitsminister Heil hat seine Absicht bekräftigt, im neuen Jahr eine Hartz-IV-Reform durchzusetzen. Mehr»

Kurz will Abbau der Russland-Sanktionen – unter Bedingungen

Österreichs Kanzler will einen schrittweisen Abbau der Russland-Sanktionen - aber nicht bedingungslos. Mehr»

Amerika ging 2018 in die Offensive gegen China

Die US-Ausgabe der Epoch Times veröffentlicht zum Jahresende einen Überblick über einige der Themenschwerpunkte des Jahres 2018. In diesem Überblick werden die Wirtschaftsbeziehungen USA-China... Mehr»

Russland setzt 245 weitere Ukrainer auf Sanktionsliste

Moskau setzte 245 weitere Ukrainer sowie sieben Unternehmen auf die Sanktionsliste. Mehr»

Codename „F7“ – Huaweis Name bei Konkurrent ZTE

Nicht nur Huawei ist hochaktiv dabei; chinesische Spionage- und Überwachungstechnologie in viele Länder zu exportieren. Auch der chinesische Konkurrent ZTE ist, insbesondere in Lateinamerika, sehr... Mehr»

Die ZTE Telekommunikation in der Seidenstraßen-Initiative der KP China

Der chinesische Telekommunikationsriese wurde wegen Verletzung der gegen den Iran und Nordkorea verhängten Handelssanktionen bestraft. Jetzt wird das Unternehmen wegen seiner Geschäftsbeziehung zur... Mehr»

Pompeo: Zweiter Gipfel zwischen Trump und Nordkoreas Kim Anfang 2019 möglich

US-Außenminister Mike Pompeo hofft, dass sich Präsident Donald Trump und der nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un "nicht zu lange nach Neujahr" treffen. Mehr»

USA verhängen neue Sanktionen gegen russische Geheimagenten

Die USA haben Sanktionen gegen mehrere Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU und mehrere Unternehmen in Russland verhängt. Washington begründete dies mit mutmaßlichen Manipulationsversuchen... Mehr»

EU-Gericht: Hamas-Gelder bleiben eingefroren

Die EU kann die Islamisten-Miliz Hamas weiter als terroristisch einstufen und ihre Gelder auf EU-Konten einfrieren. Mehr»

EU-Gipfel fordert Russland zur Freilassung ukrainischer Seeleute auf

Der EU-Gipfel fordert Russland auf, alle ukrainischen Seeleute sofort freizulassen, die beschlagnahmten Schiffe zurückzugeben und freie Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch zu gewährleisten. Mehr»

EU-Gipfel will auf neue Sanktionen gegen Russland verzichten

Die EU plant wegen des Marinevorfalls im Schwarzen Meer keine neuen Sanktionen gegen Russland. Mehr»