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SPD

OB Michael Müller schließt vorzeitigen Rückzug aus Berliner Rathaus aus

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen vorzeitigen Rückzug vom Amt des Senatschefs ausgeschlossen, um einer möglichen Nachfolgerin einen Amtsbonus zu... Mehr»

Berliner Kandidaten-Duo setzt sich von Politik der Landesregierung ab

Die Kandidaten für den Berliner SPD-Vorsitz, Franziska Giffey und Raed Saleh, setzen sich in zentralen Punkten vom Kurs der derzeitigen rot-rot-grünen Landesregierung ab. Mehr»

Corona-Maßnahmen: Exekutive entscheidet seit 25. März allein – Bundestag fordert mehr Mitsprache

In allen Fraktionen des Bundestages werden Stimmen laut, dem Parlament eine größere Mitsprache bei den Corona-Maßnahmen einzuräumen. Insbesondere die Beherbergungsverbote sind... Mehr»

„Liebig 34“: n-tv-Politik-Ressortleiter kritisiert Schweigen zu linker Gewalt von Grünen und Linken

Obwohl sich Politiker von Grünen und Linkspartei wiederholt für sogenannte alternative Wohnprojekte verwendet und Immobilieneigentümer delegitimiert hatten, schwiegen ihre... Mehr»

SPD-Mann wird neuer Oberbürgermeister von Chemnitz

Der SPD-Politiker Sven Schulze ist neuer Oberbürgermeister von Chemnitz. Schulze erhielt am Sonntag im zweiten Wahlgang knapp 35 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen... Mehr»

SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

Mobiles Arbeiten wurde durch Corona für viele Beschäftigte plötzlich Alltag. Dennoch gibt es in der Union gewaltigen Widerstand gegen einen Anspruch darauf. Die SPD bleibt hart... Mehr»

Kipping kritisiert Bereitschaft der SPD zur Beschaffung von Kampfdrohnen

Die Linkspartei hat die wachsende Bereitschaft der SPD für eine Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr scharf kritisiert. Mehr»

Stahlknecht spricht nach Äußerungen zur Bewachung jüdischer Einrichtungen von „Missverständnis“

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) steht wegen Äußerungen über die Bewachung jüdischer Einrichtungen in dem Bundesland weiter in der Kritik. Stahlknecht... Mehr»

Linkspartei zürnt Lafontaine nach Teilnahme an Debatte mit Sarrazin

Am Montagabend hatte der langjährige frühere Linkspartei-Politiker und Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine in München mit Buchautor Thilo Sarrazin und CSU-Politiker Peter Gauweiler an... Mehr»

Skandal: SPD macht Wahlparty in Köln – ohne Maske und Sicherheitsabstand

Trotz einer chancenlosen Position ihres Kandidaten in der Stichwahl wollte sich die SPD in Köln am Sonntagabend ihre Wahlparty nicht nehmen lassen. Am Ende fing sie sich einen... Mehr»

Finanzminister: Schuldenbremse bleibt – Menschen mit Einkommen über 200.000 Euro stärker zur Kasse bitten

Olaf Scholz will im Gegensatz zu den Grünen das Schuldenniveau wieder verringern und an der Schuldenbremse festhalten. Er verlangt höhere Steuern auf Einkommen von mehr als... Mehr»

Walter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel fest

Die Sozialdemokratie liegt in der Wählergunst bei 14 bis 17 Prozent. SPD-Chef Walter-Borjans will 30 Prozent erreichen. Doch zunächst formuliert er ein anderes Ziel. Mehr»

Scholz: Chancen aufs Kanzleramt „besser, als manche denken“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt: „Wir wollen den Auftrag haben, die... Mehr»

SPD kritisiert „Nein“ von Visegrad-Länder zu EU-Migrationskonzept

Die SPD sieht in dem „Nein“ osteuropäischer Staaten und Österreichs zu den Asyl-Vorschlägen der EU-Kommission einen „bitteren Affront“. Die Ablehnung... Mehr»

Thilo Sarrazin zur Entscheidung der Bundesschiedskommission der SPD im Parteiordnungsverfahren

Die Bundesschiedskommission der SPD wies am 31. Juli 2020 meine Berufung gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission zurück. Damit bin ich nicht mehr Mitglied der SPD. Die... Mehr»

Umfrage: SPD auf Tiefstand

Die SPD hat einer Umfrage zufolge derzeit nur geringe Chancen, von der Popularität ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu profitieren. In einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der... Mehr»

SPD und Grüne wollen Migranten auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen – „Phoenix Reisen“ würde Schiff verschenken

Die Solidarität mit den Flüchtlingen und Migranten auf Lesbos ist groß. Politiker von SPD und Grünen wollen die Obdachlosen auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen. Reiseanbieter... Mehr»

Walter-Borjans für ausgeweitete Aufnahme von Migranten aus Lager Moria

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans plädiert für eine nochmals ausgeweitete Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Deutschland. Er macht dies... Mehr»

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will ins Berliner Abgeordnetenhaus

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will im kommenden Jahr ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Sie sei einstimmig von den SPD-Mitgliedern des Ortsteils und... Mehr»

Magazin „Freundin“: Bei Franziska Giffey gelten privat klare Regeln für Medienkonsum

Generell ist das Handy erlaubt, doch beim gemeinsamen Essen bleibt es aus: Bei Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) gelten zu Hause klare Regeln für den Medienkonsum,... Mehr»