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Ausnahmezustand

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UPDATE: Hurrikan fegt mit 260 km/h in Richtung Bahamas

Die Wolkenwand um das Auge des Hurrikans wird voraussichtlich in Kürze mit "verheerenden Winden" auf den Abacos-Inseln der Bahamas auf Land treffen. Mehr»
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Ausnahmezustand in Sibirien: Tote und Hunderte Verletzte bei Hochwasser in der Region Irkutsk

Bei einem schweren Hochwasser in Sibirien ist die Zahl der Toten nach Angaben des Zivilschutzes auf drei gestiegen. Rund 50 Ortschaften wurden überflutet, mehr als 10.000 Menschen sind betroffen. Mehr»
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Frankreichs Regierung erwägt Ausnahmezustand

Im Laufe des Sonntags will die französische Regierung beraten, wie sie auf die Eskalation der Proteste in Paris reagieren. Auch ein Ausnahmezustand werde erwogen. Mehr»
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Ausnahmezustand in der Türkei nach zwei Jahren aufgehoben

Zwei Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei ist der seither geltende Ausnahmezustand aufgehoben worden. Die Opposition fürchtet jedoch, dass nun noch restriktivere Maßnahmen... Mehr»
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Journalist Dündar vergleicht Situation in der Türkei mit Deutschland 1933

Der in Deutschland im Exil lebende Ex-Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet" befürchtet nach der Wiederwahl Erdogans weitere massive Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten in der Türkei... Mehr»
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Erdogan lässt Ausnahmezustand in Türkei am 18. Juli auslaufen

Am 18. Juli will der türkische Präsident den Ausnahmezustand beenden - nach zwei Jahren. Der Ausnahmezustand schränkte die bürgerlichen Freiheiten in der Türkei deutlich ein. Mehr»
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Tunesien verlängert Ausnahmezustand abermals um drei Monate

Seit zwei Jahren gilt in Tunesien der Ausnahmezustand. Nun wurde er abermals um drei Monate verlängert. Mehr»
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Frankreich: Ausnahmezustand wird teilweise zum Gesetz – „geeignetes Mittel“ im Kampf gegen den Terrorismus

Seit knapp zwei Jahren herrscht in Frankreich der Ausnahmezustand. Nun wurde er in Teilen gesetzlich verankert – der Senat stimmte dem heute als letzte Instanz zu. Das neue Gesetz soll somit am 1.... Mehr»
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Frankreich: Der Ausnahmezustand wird Gesetz

Frankreich verabschiedete ein verschärftes Gesetz zum Kampf gegen den Terrorismus. Damit können Behörden die Schließung religiöser Einrichtungen künftig schon dann anordnen, wenn dort "Ideen und... Mehr»
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Berlin steht im Norden und Osten der Stadt schon wieder unter Wasser

Nach einem schweren Sommergewitter rief heute die Feuerwehr erneut den Ausnahmezustand aus - Berlin wurde vor allem in Pankow und Reineckendorf überflutet. Mehr»
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Erdogan: „Aufgehoben wird der Ausnahmezustand erst, wenn alle Probleme verschwunden sind“

Der Ausnahmezustand in der Türkei wurde erneut um drei Monate verlängert. Erdogan erklärt: Aufgehoben werde der Ausnahmezustand erst, "wenn alle Probleme verschwunden sind". Mehr»
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Französisches Parlament beschließt sechste Verlängerung des Ausnahmezustands

Die Regierung hatte die sechste Verlängerung mit Verweis auf die nach wie vor hohe Anschlagsgefahr beantragt. Staatschef Emmanuel Macron hat angekündigt, dass der Ausnahmezustand am 1. November... Mehr»
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Ägyptens Präsident al-Sisi verlängert Ausnahmezustand

Der Ausnahmezustand in Ägypten soll bis Oktober andauern, beschloss gestern der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi. Mehr»
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Weitere 107 Richter und Staatsanwälte in der Türkei entlassen

Die türkischen Justizbehörden haben am Freitag die Entlassung von 107 weiteren Richtern und Staatsanwälten bekannt gegeben. Mehr»
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TV: Türkische Regierung will Ausnahmezustand verlängern – Was heißt das im täglichen Leben?

Unter dem Ausnahmezustand sind wichtige Grundrechte wie die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit eingeschränkt, zudem verfügt der Präsident über das Recht, per Dekret zu regieren. Erdogan hat von... Mehr»
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Frankreichs Unruhen: Der Aufstand des radikalen Islam hat begonnen – Wer es sagt, wird verklagt

Was Islamisten mit den schweren Unruhen in Frankreich zu tun haben, wird in Medien und Politik verschwiegen. Wer den Bezug öffentlich nennt, muss damit rechnen, sofort verklagt zu werden – vom... Mehr»
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Auf Ausnahmezustand in Äthiopien folgt Welle von 1500 Festnahmen

Mit dem am 9. Oktober verhängten sechsmonatigen Ausnahmezustand reagierte Ministerpräsident Hailemariam Desalegn auf eine bis dahin beispiellose Welle von Protesten gegen seine autoritäre... Mehr»
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Äthiopische Regierung verhängt Ausnahmezustand – Kanzlerin Merkel kommt am Dienstag nach Äthiopien

Die äthiopische Regierung hat am Sonntag den Ausnahmezustand verhängt. Bei Protesten in verschiedenen Landesteilen wurden in den vergangenen Monaten hunderte Menschen getötet. Am Dienstag will... Mehr»
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Europarat fordert rasches Ende des Ausnahmezustands in der Türkei

Der seit Juli andauernde Ausnahmezustand habe den Behörden und der Regierung "fast grenzenlose Befugnisse" verschafft, erklärte Muiznieks. Diese Art von Macht führe immer zu einem "bestimmten Grad... Mehr»
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Ausnahmezustand in der Türkei bis 15. Januar 2017 verlängert

Die türkische Regierung verlängert den Ausnahmezustand bis Mitte Januar 2017. Damit bleiben die Grundrechte weiterhin eingeschränkt, der Präsident kann per Notstandsdekret reagieren. Mehr»