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Meinungsfreiheit

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Medienstaatsvertrag – ein „massiver Angriff auf die Medien- und Meinungsfreiheit im Internet“

Der neue Medienstaatsvertrag soll nicht mehr nur für Rundfunk und Fernsehen, sondern auch für Medienplattformen – beispielsweise bei Livestream- oder Videoportalen – gelten. Mehr»
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Hongkonger Demokratiebewegung: Anwalt hofft auf Veränderungen im kommunistisch regierten China

Ein Anwalt aus China hofft, dass der Kampf der Hongkonger für Freiheit und Demokratie auch das kommunistisch regierte Festland verändern wird. Mehr»
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H.-G. Maaßen: Jetzige Situation und besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland (2. Teil)

Einen Rückblick auf die DDR vor dem Mauerfall und eine Bestandsaufnahme der augenblicklichen Situation in Deutschland stellte Dr. Hans-Georg Maaßen in einer Rede zusammen für ein Treffen der... Mehr»
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Antifa-„Gesinnungsterror“ an Unis parteiübergreifend – doch AfD-Antrag zum Stopp abgelehnt

Lange Zeit galt die Antifa als Liebling der linken Parteien in Deutschland. Doch immer deutlicher zeigen sich die Züge eines garstigen Kindes, dass sich von seiner roten Mutter nicht mehr im Zaum... Mehr»
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Richterbund-Chef: Früher durften Bürger Dampf ablassen

Früher habe die Devise gegolten, es sei besser, dass Bürger Dampf ablassen können, als dass sich da irgendetwas aufstaue, sagte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, über... Mehr»
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Kretschmer: „Natürlich war die DDR ein Unrechtsstaat. Die Menschen hatten Angst“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widerspricht den Ministerpräsidenten von Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, Bodo Ramelow (Linke) und Manuela Schwesig (SPD), die die Verwendung des... Mehr»
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Maßnahme gegen Regime-Kritiker? Putin fordert russische Wikipedia-Alternative

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Schaffung einer russischen Alternative zum Online-Nachschlagewerk Wikipedia gefordert. Es sei besser, Wikipedia durch ein einheimisches Online-Lexikon zu... Mehr»
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Meinungsfreiheit am Ende: In Frankreich herrscht intellektueller Terror

Bald wird es in Frankreich niemand wagen zu sagen, dass jeder offen vom Islam inspirierte Angriff einen Bezug zum Islam hat. In Frankreich stirbt die Meinungsfreiheit in Raten. Ein Gastbeitrag von Guy... Mehr»
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Putin schottet Russland ab – Bundesregierung mahnt zur Informations- und Meinungsfreiheit

Bisher war das Internet einer der wenigen Freiräume, in denen die Opposition oder Regierungskritiker ihre Meinung verbreiten konnten. Dies hat sich mit dem neuen russischen Gesetz geändert. Die... Mehr»
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Politische Zauberlehrlinge: „Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los“

Die etablierte Politik hat Angst. Inzwischen kommen nämlich auch für die heimlichen Fans der linken Sturmtruppen die Einschläge näher. Und auf einmal rufen sie alle nach der Meinungsfreiheit. Mehr»
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Karliczek sieht Meinungsfreiheit in Gefahr – Zu viele auf dem „moralischen Thron“

"Viele Menschen wollen einfach nur reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist." Mehr»
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Lindner kritisiert erneut Zustände an Universität Hamburg – „Unserer Demokratie unwürdig“

Mit Blick auf die am Mittwoch erneut unter Protesten abgebrochene Vorlesung des AfD-Mitbegründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg sagte der FDP-Politiker: "Die Meinungsfreiheit gilt immer und... Mehr»
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Totale Überwachung: Chinesische Bürger müssen ab Dezember durch Gesichtserkennung, um im Internet zu surfen

Nachdem chinesische Bürger sich schon 2015 für das Benutzen eines Smartphones registrieren lassen mussten, folgt nun der nächste Schritt zur totalen Überwachung: Gesichtserkennung für die... Mehr»
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Studie: Ostdeutsche beurteilen mangelnde Meinungsfreiheit in Deutschland heute „schlimmer als in der DDR“

Laut einer Studie sehen die meisten Ostdeutschen den Zustand der Demokratie in Deutschland als schlecht an. Mehr»
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Brutstätten des Totalitarismus: Deutscher Hochschulverband beklagt Meinungsklima an Universitäten

Kritische Bürger und Publizisten meinen in Deutschland eine zunehmende Lust am Totalitarismus auszumachen. Tatsächlich hat eine Mehrheit der Deutschen Umfragen zufolge mittlerweile Angst, offen die... Mehr»
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Großbritannien: Tony-Blair-Denkfabrik schlägt Ende der Meinungsfreiheit vor

Im Gegensatz zu verbotenen Gruppen, die wegen krimineller Handlungen wie Gewalt oder Terrorismus verboten sind, würde die Bezeichnung "Hassgruppe" vor allem die Verfolgung von Gedanken-Verbrechen... Mehr»
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„Hongkong ist das neue Berlin“ – FDP fordert: Merkel muss Wong im Kanzleramt empfangen

FDP-Chef Lindner fordert, dass sich die Kanzlerin mit Joshua Wong trifft. Der Hongkonger sagt: "Wir protestieren, bis wir eines Tages freie Wahlen haben. Wenn wir uns jetzt in einem neuen Kalten Krieg... Mehr»
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Die alten Mainstream-Medien fürchten das Potenzial der Epoch Times

Marc Ruskin ist regelmäßig als Gastautor für die US-Ausgabe der Epoch Times tätig. In diesem Beitrag schildert er seine Sicht auf die Angriffe von NBC, MSNBC auf die Epoch Times. Mehr»