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Meinungsfreiheit

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Nach Verschwinden von chinesischem Wirtschaftsführer wächst Kritik an Xi Jinping – auch parteiintern

Nach dem Verschwinden eines chinesischen Großunternehmers wird die Kritik an der Führung von Xi Jinping lauter. Selbst ranghohe Funktionäre innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas sollen sich... Mehr»
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Islamkritische Soziologin Kelek darf Ahmadiyya-Gemeinschaft als „islamische Sekte“ bezeichnen

In einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main wurden der Soziologin Necla Kelek Äußerungen als von der Meinungsfreiheit gedeckt zugestanden, die vorher durch ein Urteil der unteren... Mehr»
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Vom respektierten „Schutzmann“ zum Angriffsziel von Demonstranten – Bundespolizist Manuel Ostermann

An ihrer Ausrüstung kann man erkennen, welchem Gefährdungspotenzial sich die Polizei in Deutschland gegenwärtig ausgesetzt sieht. Das war der Ausgangspunkt für ein Gespräch mit Manuel Ostermann,... Mehr»
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Solar-Lobbyist will Klima-Skeptiker durch Haftstrafen zum Schweigen bringen

In einem Beitrag auf der Seite seines "Solarenergie Fördervereins Deutschland e.V." (SFV) fordert dessen Ehrenvorsitzender Wolf von Fabeck, Zweifler an der Theorie von der bevorstehenden... Mehr»
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Nach Rede auf Trucker-Treffen: Bochums Polizei spricht TV-Cop „Toto“ eine „Missbilligung“ aus

Über „linke Zecken“ und kriminelle Migranten, die nach seiner Auffassung nach zu weich angefasst würden, beklagte sich der bekannte TV-Polizist Torsten Heim in einer "Wutrede" auf einem... Mehr»
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Medienstaatsvertrag: Staat reguliert Internetangebote und will die Meinungsvielfalt „schützen“ | ET im Fokus

Nach 5 Jahren haben die Ministerpräsidenten der Länder sich Anfang Dezember auf den Medienstaatsvertrag geeinigt. Dieser bezieht nun auch Google, Youtube, Facebook und Co. mit ein. Der Vertrag... Mehr»
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Medienstaatsvertrag – ein „massiver Angriff auf die Medien- und Meinungsfreiheit im Internet“

Der neue Medienstaatsvertrag soll nicht mehr nur für Rundfunk und Fernsehen, sondern auch für Medienplattformen – beispielsweise bei Livestream- oder Videoportalen – gelten. Mehr»
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Hongkonger Demokratiebewegung: Anwalt hofft auf Veränderungen im kommunistisch regierten China

Ein Anwalt aus China hofft, dass der Kampf der Hongkonger für Freiheit und Demokratie auch das kommunistisch regierte Festland verändern wird. Mehr»
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H.-G. Maaßen: Jetzige Situation und besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland (2. Teil)

Einen Rückblick auf die DDR vor dem Mauerfall und eine Bestandsaufnahme der augenblicklichen Situation in Deutschland stellte Dr. Hans-Georg Maaßen in einer Rede zusammen für ein Treffen der... Mehr»
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Antifa-„Gesinnungsterror“ an Unis parteiübergreifend – doch AfD-Antrag zum Stopp abgelehnt

Lange Zeit galt die Antifa als Liebling der linken Parteien in Deutschland. Doch immer deutlicher zeigen sich die Züge eines garstigen Kindes, dass sich von seiner roten Mutter nicht mehr im Zaum... Mehr»
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Richterbund-Chef: Früher durften Bürger Dampf ablassen

Früher habe die Devise gegolten, es sei besser, dass Bürger Dampf ablassen können, als dass sich da irgendetwas aufstaue, sagte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, über... Mehr»
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Kretschmer: „Natürlich war die DDR ein Unrechtsstaat. Die Menschen hatten Angst“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widerspricht den Ministerpräsidenten von Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, Bodo Ramelow (Linke) und Manuela Schwesig (SPD), die die Verwendung des... Mehr»
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Maßnahme gegen Regime-Kritiker? Putin fordert russische Wikipedia-Alternative

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Schaffung einer russischen Alternative zum Online-Nachschlagewerk Wikipedia gefordert. Es sei besser, Wikipedia durch ein einheimisches Online-Lexikon zu... Mehr»
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Meinungsfreiheit am Ende: In Frankreich herrscht intellektueller Terror

Bald wird es in Frankreich niemand wagen zu sagen, dass jeder offen vom Islam inspirierte Angriff einen Bezug zum Islam hat. In Frankreich stirbt die Meinungsfreiheit in Raten. Ein Gastbeitrag von Guy... Mehr»
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Putin schottet Russland ab – Bundesregierung mahnt zur Informations- und Meinungsfreiheit

Bisher war das Internet einer der wenigen Freiräume, in denen die Opposition oder Regierungskritiker ihre Meinung verbreiten konnten. Dies hat sich mit dem neuen russischen Gesetz geändert. Die... Mehr»
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Politische Zauberlehrlinge: „Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los“

Die etablierte Politik hat Angst. Inzwischen kommen nämlich auch für die heimlichen Fans der linken Sturmtruppen die Einschläge näher. Und auf einmal rufen sie alle nach der Meinungsfreiheit. Mehr»
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Karliczek sieht Meinungsfreiheit in Gefahr – Zu viele auf dem „moralischen Thron“

"Viele Menschen wollen einfach nur reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist." Mehr»
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Lindner kritisiert erneut Zustände an Universität Hamburg – „Unserer Demokratie unwürdig“

Mit Blick auf die am Mittwoch erneut unter Protesten abgebrochene Vorlesung des AfD-Mitbegründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg sagte der FDP-Politiker: "Die Meinungsfreiheit gilt immer und... Mehr»