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Meinungsfreiheit

Professoren gründen Netzwerk für freie Debatte an Universitäten

Professoren an Universitäten in Deutschland gründen ein Netzwerk, das Forscher unterstützen soll, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Wie die „Welt am... Mehr»

„Angriff auf die Pressefreiheit“: Kooperation von Google und Spahn-Ministerium

Das Gesundheitsministerium will die Hoheit über alle Gesundheitsfragen im Netz haben. Dafür hat Jens Spahn am gestrigen 11. November 2020 auf einer Pressekonferenz eine... Mehr»

EU-Kommission will Einfluss von Internetplattformen auf die demokratische Meinungsbildung regulieren

Die EU-Kommission will bald gesetzlich gegen die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet vorgehen. Mit Unternehmen wie Facebook und Google vereinbarte freiwillige... Mehr»

NTD: YouTube-Star aus Taiwan zweimal angeschossen | Chinas Vergeltungsangriff auf Unternehmen

Jetzt abonnieren! China im Fokus, die neue Serie von NTD Television. Der chinesische Außenminister Wang Yi ist seit letztem Dienstag in Europa unterwegs. Überall wurde er durch... Mehr»

NTD: Höchster Wasserstand – 5. Hochwasserwarnung für Jangtse | Chinesischer Fluss blutrot gefärbt

Jetzt abonnieren! China im Fokus, die neue Serie von NTD Television. Die US-Regierung hat dutzende Mitgliederorganisationen von Huawei auf die schwarze Liste gesetzt. US-Firmen... Mehr»

Kolumne vom Freischwimmer: Meine Gedanken zur Demo am 1.8.2020 in Berlin

Bevor ich auf der Straße des 17. Juni zwischen den Menschen hin und her schlenderte, hatte ich weder ein Vorurteil noch sonst irgendwelche Vorstellungen darüber, was mich dort... Mehr»

Nach Teilnahme an Berlin-Demo: Nationalspieler Saibou fristlos gekündigt – er sei „ein permanentes Infektionsrisiko“

Wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrages als Profisportler“ wurde dem Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou gekündigt. Er nahm am 1. August an der... Mehr»

Erdogan-Partei legt Gesetzentwurf zur Kontrolle von Onlinenetzwerken vor

Die Regierungspartei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat am Dienstag einen Gesetzesentwurf im Parlament vorgelegt, der auf eine stärkere Kontrolle der... Mehr»

Meinungsverbot: Hongkongs Sicherheitsgesetz auch für Deutschlands Bürger relevant

Chinas Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong kann die Meinungsfreiheit der Menschen auch in Deutschland beeinträchtigen. Mehr»

Russland: Mehrere Festnahmen bei Demo für Freilassung von Ex-Reporter

Mehrere Journalisten verschiedener russischer Medien, darunter der Wirtschaftszeitung "Kommersant", aber auch andere Demonstranten, sollen bei einem Protest vor einer Moskauer... Mehr»

UN posten „Antifa“-Flagge auf Twitter – und kritisieren USA für harte Haltung gegen Linksextreme

Die Verneinten Nationen verteidigen die "Antifa" und andere Gruppen, die von den USA als linksextrem verurteilt werden. Mehr»

Justizministerin Lambrecht hält Grundrechtseinschränkungen für gerechtfertigt

Bundesjustizministerin Lambrecht hält die derzeitigen Einschränkungen für gerechtfertigt. Ihr fehlt jedoch eine ausreichende Erklärung gegenüber dem in seinen Rechten... Mehr»

Nach Verschwinden von chinesischem Wirtschaftsführer wächst Kritik an Xi Jinping – auch parteiintern

Nach dem Verschwinden eines chinesischen Großunternehmers wird die Kritik an der Führung von Xi Jinping lauter. Selbst ranghohe Funktionäre innerhalb der Kommunistischen Partei... Mehr»

Islamkritische Soziologin Kelek darf Ahmadiyya-Gemeinschaft als „islamische Sekte“ bezeichnen

In einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main wurden der Soziologin Necla Kelek Äußerungen als von der Meinungsfreiheit gedeckt zugestanden, die vorher durch ein... Mehr»

Vom respektierten „Schutzmann“ zum Angriffsziel von Demonstranten – Bundespolizist Manuel Ostermann

An ihrer Ausrüstung kann man erkennen, welchem Gefährdungspotenzial sich die Polizei in Deutschland gegenwärtig ausgesetzt sieht. Das war der Ausgangspunkt für ein Gespräch... Mehr»

Solar-Lobbyist will Klima-Skeptiker durch Haftstrafen zum Schweigen bringen

In einem Beitrag auf der Seite seines "Solarenergie Fördervereins Deutschland e.V." (SFV) fordert dessen Ehrenvorsitzender Wolf von Fabeck, Zweifler an der Theorie von der... Mehr»

Nach Rede auf Trucker-Treffen: Bochums Polizei spricht TV-Cop „Toto“ eine „Missbilligung“ aus

Über „linke Zecken“ und kriminelle Migranten, die nach seiner Auffassung nach zu weich angefasst würden, beklagte sich der bekannte TV-Polizist Torsten Heim in einer... Mehr»

Medienstaatsvertrag: Staat reguliert Internetangebote und will die Meinungsvielfalt „schützen“ | ET im Fokus

Nach 5 Jahren haben die Ministerpräsidenten der Länder sich Anfang Dezember auf den Medienstaatsvertrag geeinigt. Dieser bezieht nun auch Google, Youtube, Facebook und Co. mit... Mehr»

Medienstaatsvertrag – ein „massiver Angriff auf die Medien- und Meinungsfreiheit im Internet“

Der neue Medienstaatsvertrag soll nicht mehr nur für Rundfunk und Fernsehen, sondern auch für Medienplattformen – beispielsweise bei Livestream- oder Videoportalen – gelten. Mehr»