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Meinungsfreiheit

Politiker fordern Freiheit für Robinson: „Gilt Meinungsfreiheit auch für Islamkritiker?“

Der Druck auf die britische Regierung wächst: Die Nachrichtensperre wurde nach einer Klage aufgehoben, Lord Pearson drohte dem Innenminister mit Konsequenzen falls Tommy Robinson etwas zustößt, und... Mehr»

NetzDG – Bundesregierung gab Forderungen von Iran und China nach

Ausgerechnet über den Menschenrechtsrat der UN scheinen Staaten wie der Iran und China, beide für ihre spezielle Auslegung von Menschenrechten und Meinungsfreiheit bekannt, Einfluss auf die... Mehr»

Das Neue Hambacher Fest 2018: Was nicht erwähnt wird, braucht man nicht zu zensieren

Am 5. Mai 2018 fand im Hambacher Schloss das “Neue Hambacher Fest” statt. Das Fest soll Mut machen, wieder Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit einzufordern. Mehr»

Nicht gelebte Demokratie: Meißen leidet an einem „Meinungsbildungs-Paradoxon“

Befragt man die Öffentlichkeit im Vorab zu einem bestimmten Vorhaben, könnte es passieren, dass diese etwas ganz anderes will als die Regierenden. Aus diesem Grunde fragt man besser gar nicht erst.... Mehr»

Steinmeier und Bertelsmann-Stiftung in gemeinsamer Sorge um „organisiertes Lügen“

Fakt oder Fake? Wie steht es um die Zukunft unserer Demokratie? Unter diesem Motto bespricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine "epidemische Verbreitung" von "organisierten Lügen" durch... Mehr»

Die Zukunft hat schon begonnen: Chinas Regierung nutzt soziale Medien zur Unterdrückung

Experten fordern US-Entscheidungsträger auf, demokratische Werte im Internet zu stärken und standhaft zu bleiben gegen autoritäre Strömungen. Mehr»

Autor des Suhrkamp-Verlags zieht Publikation zurück

Der Publizist und Buchautor Klaus-Rüdiger Mai will nach der Debatte um Uwe Tellkamp nicht mehr bei Suhrkamp publizieren. Eine weitere Zusammenarbeit kommt für ihn offenbar nicht mehr in Frage. Mehr»

Die Causa Suhrkamp: Das Autorenopfer auf dem Altar der Einheitsmeinung

"Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen" schreibt der freie Autor und Publizist Ramin Peymani. Dabei analysiert er den Fall Uwe Tellkamp und... Mehr»

Imad Karim fragt Rechtsanwalt Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook-Löschungen wehren?

Wie können freie Bürger eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates sich gegen die Untergrabung ihrer Grund-, Bürger- und Menschenrechte wehren? Darüber sprach Imad Karim mit Rechtsanwalt Dr.... Mehr»

Eva Herman: „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit Deutschland, das ist gewiss. Die... Mehr»

Parteiaustritt David Berger: „Mir bleibt kein anderer Weg, als die CDU zu verlassen“

Als jemand, der Deutschland und Europa liebt, bleibt mir kein anderer Weg als die CDU zu verlassen, erklärt Theologe und Buchautor David Berger seinen Austritt aus der Partei. Er kann eine weitere... Mehr»

Spiegel-Medienkritik: „Kleber und Slomka gehen vielen auf die Nerven“

"Ich finde es widerlich, dass ich ständig belehrt werde, was ich zu denken habe", zitiert der "Spiegel" einen Junior-Professor von der Universität Paderborn. Was er in den deutschen Medien mitunter... Mehr»

Die Aufgabe der Eltern: Unterstützt NIEMALS das schlechte Benehmen eurer Kinder

"Okay, ich werde der Bösewicht sein und sagen, was niemand sonst tapfer genug ist zu sagen, aber sagen will." – "Meine Eltern haben NIEMALS ein schlechtes Benehmen von mir unterstützt. Ich hatte... Mehr»

Frauenmarsch in Berlin: AfD zeigt Politiker von Linkspartei und Grünen an

Die AfD sowie ein Regensburger Anwalt zeigen die Politiker von "Die Grünen" und "Die Linke" an, die sich an der gewaltsamen Blockade der friedlichen Berliner Frauendemo durch Linksradikale beteiligt... Mehr»

Imad Karim auf Berliner Frauen-Demo: „Deutschland ist die Heimat meiner Werte“

Nach David Berger hielt auch Imad Karim auf dem gestrigen Marsch der Frauen in Berlin eine leidenschaftliche Rede, eine Rede für die Freiheit und Sicherheit aller Frauen, eine Rede für dieses,... Mehr»

Keine akademische Freiheit: Holländische Universität in China will keine Vollabschlüsse mehr anbieten

Eine holländische Universität mit Ableger in China will anders als geplant keine Vollabschlüsse mehr anbieten. Grund dafür könnte sein, dass die Kommunistische Partei Chinas mit im Vorstand der... Mehr»

Jürgen Fritz: Wie die linken Demokratie- und Menschenrechtsfeinde jeglichen offenen Diskurs zunichtemachen

Die Grünen, die bei der Bundestagswahl deutlich schwächer abschnitten als die AfD – diese bekam fast 42 Prozent mehr Stimmen als jene – wurden 25 mal so häufig in Talkshows eingeladen wie die... Mehr»

„Die Rückkehr der Meinungspolizei“: Schweizer Blatt übt scharfe Kritik am NetzDG

Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Es zeigt sich aber, dass es gar nicht nur um Hassrede geht, sondern alles, was nicht "politisch korrekt"... Mehr»

Jürgen Fritz: „Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten“

Unser Gastautor Jürgen Fritz wurde bereits vier Mal auf Facebook für längere Zeit gesperrt. Gemeinsam mit einem Anwalt hat er vor einigen Woche eine Klage gegen Facebook eingereicht. Diese wurde... Mehr»

Von Storch macht sich Luft auf Facebook: „Establishment hat Kontrolle verloren“

AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch macht sich nach Löschen ihres Tweets Luft auf Facebook und prangert ein Versagen der Merkel-Regierung und des politischen Establishments in Deutschland... Mehr»
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